Erstattung von Elternbeiträgen: Land und Kommunen ver­stän­di­gen sich

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Klartext​.NRW – Das Land und die kom­mu­na­len Spitzenverbände haben sich ver­stän­digt, wie die Erstattung von Elternbeiträgen für Kitas, Kindertagespflege und die Offene Ganztagsschule für die Monate Februar bis Mai 2021 finan­ziert wer­den soll.

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen und Familienminister Dr. Joachim Stamp sagen damit zu, dass sich das Land für den Zeitraum von Februar bis Mai 2021 mit ins­ge­samt rund 110 Millionen Euro an der Finanzierung von aus­fal­len­den Elternbeiträgen betei­ligt. Das Land hat sein ursprüng­li­ches Angebot damit um rund 22 Millionen Euro verbessert.

Die Hauptgeschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, des Landkreistages NRW, Dr. Martin Klein, und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Christof Sommer, erklä­ren dazu:

Es ist gut, dass es nun eine Verständigung dar­über gibt, wie die Erstattung von Elternbeiträgen für die ver­gan­ge­nen Monate finan­ziert wer­den soll. Der Lockdown hielt lange an und die Familien waren dadurch stark gefor­dert. Zahlreiche Kinder waren sel­ten in Kitas und Offener Ganztagsschule.

Die Kommunen und das Land haben lange gerun­gen, wie die Lasten bei der Finanzierung der Erstattung von Elternbeiträgen fair ver­teilt wer­den kön­nen. Das Land hat nun sei­nen Beitrag erhöht und so eine Verständigung mög­lich gemacht.“

Über ein mög­li­ches Vorgehen in der Zukunft ist auch gespro­chen wor­den. „Falls im zwei­ten Halbjahr erneut Einschränkungen für Kitas und Offene Ganztagsschule durch die Pandemie erfor­der­lich wer­den soll­ten, wol­len Land und Kommunen wie­der mit­ein­an­der reden“, sag­ten Dedy, Klein und Sommer.

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