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Haftungsausschluss

Haftungsausschluss:

Haf­tung für Inhalte

Die Inhal­te unse­rer Sei­ten wur­den mit größ­ter Sorg­falt erstellt. Für die Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Aktua­li­tät der Inhal­te kön­nen wir jedoch kei­ne Gewähr über­neh­men. Als Diens­te­an­bie­ter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eige­ne Inhal­te auf die­sen Sei­ten nach den all­ge­mei­nen Geset­zen ver­ant­wort­lich. Soll­ten wider erwar­ten Rech­te Drit­ter ver­letzt wer­den, bit­ten wir um einen ent­spre­chen­den Hin­weis. Die Inhal­te wer­den umge­hend entfernt.

Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diens­te­an­bie­ter jedoch nicht ver­pflich­tet, über­mit­tel­te oder gespei­cher­te frem­de Infor­ma­tio­nen zu über­wa­chen oder nach Umstän­den zu for­schen, die auf eine rechts­wid­ri­ge Tätig­keit hin­wei­sen. Ver­pflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung der Nut­zung von Infor­ma­tio­nen nach den all­ge­mei­nen Geset­zen blei­ben hier­von unberührt.

Eine dies­be­züg­li­che Haf­tung ist jedoch erst ab dem Zeit­punkt der Kennt­nis einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung mög­lich. Bei Bekannt­wer­den von ent­spre­chen­den Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir die­se Inhal­te umge­hend entfernen.

Haf­tung für Links

Unser Ange­bot ent­hält Links zu exter­nen Web­sei­ten Drit­ter, auf deren Inhal­te wir kei­nen Ein­fluss haben. Des­halb kön­nen wir für die­se frem­den Inhal­te auch kei­ne Gewähr über­neh­men. Für die Inhal­te der ver­link­ten Sei­ten ist stets der jewei­li­ge Anbie­ter oder Betrei­ber der Sei­ten verantwortlich.

Nach der Ent­schei­dung des BGH, Urteil vom 14.10.2010 – I ZR 191/08, unter­lie­gen Inter­net-Links der Pres­se- und Mei­nungs­frei­heit und sind somit geschützt.

Abs. 3 der Ent­schei­dung des BGH:

3. Sind in einem im Inter­net ver­öf­fent­lich­ten, sei­nem übri­gen Inhalt nach dem Schutz der Pres­se- und Mei­nungs­frei­heit unter­fal­len­den Bei­trag elek­tro­ni­sche Ver­wei­se (Links) auf frem­de Inter­net­sei­ten in der Wei­se ein­ge­bet­tet, dass sie ein­zel­ne Anga­ben des Bei­trags bele­gen oder die­se durch zusätz­li­che Infor­ma­tio­nen ergän­zen sol­len, so wer­den auch die­se Ver­wei­se von der Pres­se- und Mei­nungs­frei­heit umfasst.”

Quel­le (Aus­zugs­wei­se): Dis­c­lai­mer von eRecht24, dem Por­tal zum Inter­net­recht von Rechts­an­walt Sören Siebert.
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