Dormagen – Stadt ver­öf­fent­licht Berichte des Rechnungsprüfungsamts zur Sanierung der Sekundarschule

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Robert Schilken, Herausgeber



Dormagen – Die Stadt Dormagen hat die Berichte des für sie ört­lich zustän­di­gen Rechnungsprüfungsamts des Rhein-​Kreises Neuss über die Sonderprüfung zur Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahme Sekundarschule veröffentlicht. 

Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass es bei dem Projekt zu Fehlern gekom­men ist. „Mit die­sen Fehlern sind wir bereits in der Vergangenheit offen umge­gan­gen und haben Sie den Vertretern des Stadtrates zur Verfügung gestellt. Nur so war eine umfas­sende und scho­nungs­lose Aufarbeitung mög­lich“, sagt Bürgermeister Erik Lierenfeld.

Zu den Befunden des Berichts gehört etwa, dass bei der Nachmeldeliste für den Mittelbedarf 2019 keine Baunebenkosten berück­sich­tigt wur­den. „Diese sind schlicht ver­ges­sen wor­den“, so die Prüfer: „Grobe Fahrlässigkeit oder gar Vorsatz wur­den von der Rechnungsprüfung nicht festgestellt.“

Ein finan­zi­el­ler Schaden für die Stadt sei zumin­dest auf­grund der Nichtberücksichtigung der Baunebenkosten aber nicht ent­stan­den, da es sich dabei um soge­nannte „Sowieso-​Kosten“ han­dele, die in jedem Fall ent­stün­den. Auch Kostensteigerungen auf­grund der herr­schen­den guten Baukonjunktur blie­ben unberücksichtigt.

Das ist ein Sachverhalt, über den wir die Öffentlichkeit bereits Ende Februar 2019 infor­miert haben und wegen dem im Eigenbetrieb sei­ner­zeit auch per­so­nelle Konsequenzen gezo­gen wur­den“, so Lierenfeld. So wich­tig es sei, aus den Fehlern der Vergangenheit zu ler­nen: „Noch wich­ti­ger ist es, das Projekt zum Wohle der Schülerinnen und Schüler jetzt struk­tu­riert und so zügig wie mög­lich zu Ende zu bringen.“

Die Stadt prüft der­zeit auch die Veröffentlichung eines inter­nen Untersuchungsberichts des Rechtsamts zum Thema Sekundarschul-Sanierung.

Hier die Berichte im pdf Format

Bericht-​RPANachtragsbericht RPA

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