Schulministerium NRW: Umgang mit dem Corona-​Virus an Schulen

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW – (Ministerium für Schule und Bildung NRW) Vor dem Hintergrund der wei­te­ren aktu­el­len dyna­mi­schen Entwicklungen erhal­ten Sie zum Umgang mit dem Corona-​Virus im Schulbereich und zu geplan­ten Schulfahrten in mög­li­che Risikogebiete nach­fol­gende Informationen:

1. Schulschließungen und Wiedereröffnungen von Schulen

Schließungen von Schulen oder Teilen davon (z.B. Klassen) im Zusammenhang mit dem Corona-​Virus erfol­gen auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Konkret vor­ge­nom­men wird die Schließung von der ört­lich zustän­di­gen Ordnungsbehörde oder dem Gesundheitsamt. Eine Schulschließung durch das Schulamt oder die Bezirksregierung kommt daher nicht in Betracht.

Die Wiedereröffnung einer Schule erfolgt gleich­falls durch die zuvor genann­ten Behörden, wenn die Voraussetzungen für eine wei­tere Schließung der Schule oder Teilen davon (z.B. Klassen) nicht mehr vorliegen.

Eine Schulschließung durch die Schulleitung kommt nur im Notfall in Betracht. Hierzu wird auf die Schul-​Mail vom 27.02.2020 verwiesen.

2. Durchführung von Schulfahrten in Risikogebiete

a) Reisen in Risikogebiete

Klassenfahrten, Studienfahrten und Schüleraustausche in Risikogebiete, die bis zum Ende des lau­fen­den Schuljahres durch­ge­führt wer­den sol­len, sind von der Schulleitung abzu­sa­gen. Dies gilt glei­cher­ma­ßen für Schüleraustausche mit Schülerinnen und Schülern, die aus Risikogebieten kommen.

Die Einschätzung der Risikogebiete erfolgt nicht durch die Schulaufsichtsbehörden, son­dern durch das Robert-​Koch-​Institut und ist über des­sen Internetseite jeweils aktu­ell über

https://​www​.rki​.de/​D​E​/​C​o​n​t​e​n​t​/​I​n​f​A​Z​/​N​/​N​e​u​a​r​t​i​g​e​s​_​C​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​/​R​i​s​i​k​o​g​e​b​i​e​t​e​.​h​tml abzu­ru­fen.

Bitte prü­fen Sie diese Einschätzung per­ma­nent, um auch kurz­fris­tig auf Risikobewertungen reagie­ren und Schulfahrten absa­gen zu können.

b) Reisen in Nicht-​Risikogebiete im Ausland

Vor Klassenfahrten, Studienfahrten und Schüleraustausche in Nicht-​Risikogebiete im Ausland ist eine Abstimmung mit dem ört­lich zustän­di­gen Gesundheitsamt erforderlich.

Es wird emp­foh­len, dass Klassenfahrten, Studienfahrten und Schüleraustausche dann, wenn keine posi­tive Aussage des Gesundheitsamtes zu der Durchführung der Fahrt bzw. des Austausches vor­liegt, eben­falls von der Schulleitung abge­sagt wer­den. Die Aussage des Gesundheitsamtes ist von der Schulleitung mög­lichst zu dokumentieren.

Unabhängig davon wird zum jet­zi­gen Zeitpunkt emp­foh­len, von Klassenfahrten, Studienfahrten und Schüleraustauschen mit oder nach Italien abzusehen.

c) Reisen im Inland

Von Klassenfahrten und Studienfahrten in Gebiete, in denen hohe Corona-​Virus-​Fallzahlen auf­tre­ten wird abge­ra­ten. Aktuelle Fallzahlen kön­nen dem täg­li­chen Situationsbericht des RKI ent­nom­men wer­den: https://​www​.rki​.de/​D​E​/​C​o​n​t​e​n​t​/​I​n​f​A​Z​/​N​/​N​e​u​a​r​t​i​g​e​s​_​C​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​/​S​i​t​u​a​t​i​o​n​s​b​e​r​i​c​h​t​e​/​G​e​s​a​m​t​.​h​t​m​l​?​n​n​=​1​3​4​9​0​888

COVID-​19 Karte Inland RKI, Stand 11.03.2020 – Karte als pdf hier

d) Kostenerstattung

Werden Klassenfahrten, Studienfahrten und Schüleraustausche abge­sagt, weil die Absage danach zwin­gend vor­zu­neh­men ist (Risikogebiete) oder emp­foh­len wurde (Nicht-​Risikogebiete im Ausland), wer­den die vom Vertragspartner (z.B. Reiseveranstalter, Transportunternehmen) even­tu­ell in Rechnung gestellte Stornierungskosten, sofern diese nach­ge­wie­sen sind, vom Land Nordrhein-​Westfalen übernommen.

Mögliche Ansprüche gegen­über Reiserücktrittsversicherungen sind vor­ran­gig gel­tend zu machen.

Im Übrigen gilt eine all­ge­meine Schadensminderungspflicht. Das heißt, es besteht die Verpflichtung der Schule, gegen­über den Vertragspartnern auf den Abzug bzw. die Rückzahlung erspar­ter Aufwendungen hinzuwirken.

Die Kostenübernahme des Landes ist in jedem Fall auf die Kosten begrenzt, die dadurch ent­ste­hen, dass die Reise am bereits gebuch­ten Termin nicht durch­ge­führt wer­den kann oder konnte.

Die Einzelheiten zur Kostenübernahme wer­den der­zeit kurz­fris­tig abge­klärt und die Informationen sodann zur Verfügung gestellt.

Entsprechende Ansprüche sind bei der für die Schule zustän­di­gen Bezirksregierung gel­tend zu machen.

3. Prüfungen

Im Rahmen einer wei­te­ren Schulmail wird sich das Ministerium bis spä­tes­tens zum 13.03.2020 zum Umgang mit durch Schulschließungen beding­ten Ausfällen von Lernstandserhebungen und Vergleichsarbeiten (VERA 8 und VERA 3), Klassenarbeiten, Klausuren und Zentralen Prüfungen sowie dem Abitur und der Zentralen Prüfung Klasse 10, außer­dem wei­te­rer Prüfungen am Berufskolleg, ver­hal­ten, soweit diese durch Schulschließungen bedingt sind.

4. Veranstaltungen außer­halb des Unterrichts in Schulen

Bei Veranstaltungen außer­halb des Unterrichts in Schulen, ist zu unterscheiden:

Handelt es sich um keine schu­li­sche Veranstaltung, liegt es in der Verantwortung des kom­mu­na­len oder pri­va­ten Schulträgers, über die Durchführung oder Absage zu entscheiden.
Handelt es sich um eine schu­li­sche Veranstaltung, wird emp­foh­len, zunächst bis zum Beginn der Osterferien davon abzusehen.

5. Informationen zum Corona-​Virus, Bürgertelefon

Es wird noch­mals auf die all­ge­mein zugäng­li­chen Informationen des RKI ver­wie­sen sowie auf das Bürgertelefon zum Corona-​Virus des NRW-​Gesundheitsministeriums (0211) 9119–1001.

Weitere Informationen, neue Schulmail Nr. 3 vom 11.03.2020, fin­den Sie hier

Nachtrag zu Klassenfahrten 11.03.2020 (Auszug Schul-​Mail Nr. 3)

Durchführung von Schulfahrten, Studienfahrten, Veranstaltungen außer­halb der Schule; Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern

Mit der Schul-​Mail Nr. 2 waren Sie auf­ge­for­dert wor­den, alle Schulfahrten in Risikogebiete abzu­sa­gen. Vor der Durchführung von Fahrten mit ande­ren Zielen sollte der Rat des Gesundheitsamts ein­ge­holt werden.

Zur Vereinfachung des Verfahrens und als schu­li­scher Beitrag zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-​Virus sind daher alle ein- und mehr­tä­gi­gen Schulfahrten etc. in das In- und Ausland abzu­sa­gen, soweit diese bis zum Beginn der Osterferien statt­fin­den soll­ten. Zur Übernahme mög­li­cher Stornokosten fin­den Sie erste Informationen in der Schul-​Mail Nr. 2; wei­tere Informationen wer­den folgen.

Ersatzschulen wer­den in die Zusage zur Übernahme von Stornokosten aus­drück­lich einbezogen.

Aus gege­be­nem Anlass weise ich dar­auf hin, dass Veranstaltungen der staat­li­chen Lehrerfortbildung (Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen der Kompetenzteams und der Bezirksregierungen) der­zeit nicht gene­rell abge­sagt wer­den. Über im Einzelfall ggf. erfor­der­li­che Absagen ent­schei­det der jewei­lige Veranstalter nach den auch für schu­li­sche Veranstaltungen gel­ten­den Grundsätzen der bis­he­ri­gen Schul-Mails.

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