Werbeanzeigen auf Klartext​-NE​.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Werbeanzeigen

1. Die AGB betref­fen alle Werbeformate und Anzeigen, die über die dotCOM News & Medien Agentur, nach­fol­gend dotCOM Agentur genannt, gebucht wer­den, ins­be­son­dere auf Webseiten, in Newsletter und in Mailings. Die Werbeanzeigen oder Promotion-​Tools wer­den auf den Webseiten die die dotCOM Agentur als Webseitenvermarkter oder Werbevermittler ver­tritt, zum Zwecke der Verbreitung im Internet geschal­tet. Für die Abwicklung des Werbeauftrages gel­ten diese AGB. Diese Geschäftsbedingungen gel­ten für alle gegen­wär­ti­gen und zukünf­ti­gen Geschäftsbeziehungen. Abweichende, ent­ge­gen­ste­hende oder ergän­zende AGB wer­den, selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird aus­drück­lich schrift­lich zuge­stimmt.

2. Eine Anzeige kann ins­be­son­dere bestehen:

  • aus einem Bild und/​oder Text in HTML oder Flash pro­gram­miert.
  • aus einer sen­si­ti­ven Fläche, die beim Anklicken die Verbindung zu wei­te­ren Daten auf exter­nen Rechnern her­stellt (AdLink)
  • aus einem oder meh­re­ren der vor­ge­nann­ten Elemente

3. Der Auftraggeber ist ver­ant­wort­lich für Anlieferung ein­wand­freier, geeig­ne­ter elek­tro­ni­scher Vorlagen bis spä­tes­tens 3 Tage vor Schaltungsbeginn, bei Flash Werbemittel gel­ten 5 Tage. Der Auftraggeber ver­pflich­tet sich, die Werbemittel frei von Viren zu über­ge­ben. Dabei darf die Dateigröße 20 KB nicht über­stei­gen und muss der fest­ge­leg­ten Banner-​/​Formatgröße/​Programmierart ent­spre­chen. Etwaige Abweichungen, ins­be­son­dere hin­sicht­lich des Liefertermins oder der Dateigröße, sind mit dem Auftragnehmer unver­züg­lich schrift­lich abzu­stim­men. Für erkenn­bar unge­eig­nete oder beschä­digte Vorlagen for­dert der Auftragnehmer unver­züg­lich Ersatz an. Dies gilt sinn­ge­mäß auch für die vom Auftraggeber genann­ten Online-​Adressen im Rahmen von AdLinks. Die Wahrung des Termins der ers­ten Werbeeinblendung hängt von der Einhaltung der Abgabefristen durch den Auftraggeber und der ver­ein­bar­ten Form der über­ge­be­nen Werbemittel ab. Werden die Lieferzeiten oder die benö­tig­ten Formate nicht ein­ge­hal­ten, kann es zu einer Verzögerung hin­sicht­lich des Termins der erst­ma­li­gen Werbeeinblendung füh­ren. Der Auftraggeber erkennt diese Gründe, die eine Verzögerung begrün­den kön­nen, an. Hierauf beru­hende Ansprüche wegen Verzögerung sind aus­ge­schlos­sen. Konnte das gebuchte Kontingent dadurch nicht abge­fah­ren wer­den, ist der Auftragnehmer, berech­tigt die volle Werbeschaltung abzu­rech­nen.

4. Der Auftraggeber über­trägt unent­gelt­lich an den Auftragnehmer die für die Durchführung die­ses Vertrages erfor­der­li­chen ein­fa­chen Nutzungsrechte an den vom Auftraggeber zur Verfügung gestell­ten Unterlagen und Dateien. Diese Rechte betref­fen ins­be­son­dere das Recht zur Veröffentlichung und Verbreitung als Werbeanzeige im Internet sowie das Recht der Bearbeitung der vom Auftraggeber über­sand­ten Unterlagen und Dateien. Die Übertragung ist zeit­lich auf die Vertragslaufzeit befris­tet.

5. Bei ganz oder teil­weise unle­ser­li­cher, unrich­ti­ger oder bei unvoll­stän­di­ger Darstellung der Anzeige gel­ten die gesetz­li­chen Regelungen zum Werkvertragsrecht. Bei leicht fahr­läs­si­gen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Leistung vor­her­seh­ba­ren, ver­trags­ty­pi­schen, unmit­tel­ba­ren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahr­läs­si­gen Pflichtverletzungen unse­rer gesetz­li­chen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

Gegenüber Unternehmern haf­ten wir bei leicht fahr­läs­si­gen Verletzungen unwe­sent­li­cher Vertragspflichten nicht.

Die vor­ste­hen­den Haftungsbeschränkungen betref­fen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gel­ten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zure­chen­ba­ren Körper- und Gesundheitsbeschädigungen oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels ver­jäh­ren nach einem Jahr ab Ablieferung der Leistung. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vor­werf­bar ist. In den übri­gen Fällen ist gegen­über Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den vor­aus­seh­ba­ren Schaden bis zur Höhe des betref­fen­den Anzeigenentgelts beschränkt. Reklamationen müs­sen – außer bei offen­sicht­li­chen Mängeln – inner­halb von 2 Wochen nach Fälligkeit des Anzeigenentgelts schrift­lich gel­tend gemacht wer­den.

6. Der Auftragnehmer wird von sei­nen ver­trag­li­chen Pflichten frei, soweit er an der Erfüllung gehin­dert wird durch:

  • Arbeitskampf (Streik oder Aussperrung)
  • behörd­li­che oder gericht­li­che Maßnahmen
  • oder durch sons­tige Ereignisse höhe­rer Gewalt.

Der Auftragnehmer wird in die­sen Fällen alles Zumutbare unter­neh­men, um eine ord­nungs­ge­mäße Vertragserfüllung doch noch zu ermög­li­chen. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber unver­züg­lich über den Eintritt des Leistungshindernisses infor­mie­ren. Kann die Anzeige in die­sen Fällen ganz oder teil­weise nicht ver­öf­fent­licht wer­den, so hat der Auftraggeber Anspruch auf Erstattung eines ent­spre­chen­den Anteils der gezahl­ten Vergütung. Darüber hin­aus besteht kein Anspruch auf Schadensersatz. Es gel­ten die unter Ziffer 5 dar­ge­stell­ten Bestimmungen zum Haftungsausschluss. Dies gilt nicht für vor­sätz­lich oder grob fahr­läs­sig her­bei­ge­führte Schäden.

7. Ein Fehler bei der Anzeigendarstellung i.S.d. Ziff. 6 liegt nicht vor, wenn die bean­stan­dete Darstellung

  • durch die Verwendung einer nicht geeig­ne­ten Darstellungssoft- und/​oder Hardware (z.B. Browser)
  • durch Störungen der Kommunikationsnetze ande­rer Betreiber
  • durch Rechnerausfall bei Internet-​Providern oder Online-​Diensten
  • durch unvoll­stän­dige und/​oder nicht aktua­li­sierte Angebote auf sog. Proxy-​Servern (Zwischenspeicher) kom­mer­zi­el­ler oder nicht-​kommerzieller Provider und Online-​Dienste her­vor­ge­ru­fen wer­den.

8. Der Auftragnehmer haf­tet für die Anzeige im Außenverhältnis nach den all­ge­mei­nen gesetz­li­chen Bestimmungen. Im Innenverhältnis ist der Auftraggeber allein dafür ver­ant­wort­lich, dass der Inhalt der Anzeige und aus dem Angebot ver­zwei­gende Links den all­ge­mei­nen gesetz­li­chen Bestimmungen genü­gen und dem Stand der Technik ent­spre­chen (kor­rekte Implementierung der jewei­li­gen tech­ni­schen Vorgaben, ins­be­son­dere Überprüfung auf Virenfreiheit bei Software). Dies gilt ins­be­son­dere auch für Inhalt und tech­ni­schen Standard der von ihm benann­ten Online-​Adressen im Rahmen von AdLinks.

Bei soge­nann­ten Redirects wird die Haftung auf den Auftraggeber über­tra­gen, da der Auftragnehmer keine Prüfung vor­neh­men kann und der Auftraggeber das Werbemittel wie die Verlinkung jeder­zeit aus­tau­schen kann und somit keine Überprüfungsmöglichkeit für den Auftragnehmer mög­lich ist.

Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Kosten und sons­ti­gen Ansprüchen, die bei ihm wegen der Verletzung wett­be­werbs­recht­li­cher, straf­recht­li­cher, urhe­ber­recht­li­cher, marken- und kenn­zei­chen­recht­li­cher und sons­ti­ger gesetz­li­cher Bestimmungen im Außenverhältnis, ins­be­son­dere die auf­grund des Inhalts der Anzeige, dem Angebot und Inhalt von ver­link­ten Seiten gel­tend gemacht wer­den, frei. Die Kosten einer erfor­der­li­chen Rechtsberatung und –Vertretung, auch vor Gericht, trägt der Auftraggeber.

Schadensersatzansprüche des Auftraggebers (im Innenverhältnis) gegen den Auftragnehmer – ins­be­son­dere für Folgeschäden – sind aus­ge­schlos­sen. Dies gilt nicht für vor­sätz­lich oder grob fahr­läs­sig her­bei­ge­führte Schäden. Es gel­ten die unter Ziffer 5 dar­ge­stell­ten Bestimmungen zum Haftungsausschluss.

9. Der Auftragnehmer ist berech­tigt, die Anzeigen beson­ders kennt­lich zu machen (z. B. mit dem Wort „Anzeige“).

10. Der Auftragnehmer behält sich vor, Anzeigenaufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der tech­ni­schen Form nach ein­heit­li­chen, sach­lich gerecht­fer­tig­ten Grundsätzen abzu­leh­nen, wenn der Inhalt gegen Gesetze oder behörd­li­che Bestimmungen ver­stößt und deren Veröffentlichung für den Auftragnehmer unzu­mut­bar ist. Die Ablehnung eines Auftrags wird dem Auftraggeber unver­züg­lich ange­zeigt.

11. Der Auftraggeber erhält auf Wunsch nach Ablauf des Insertionszeitraumes die Anzahl der Zugriffe auf die Anzeige (AdClicks und/​oder PageViews) inner­halb von 14 Tagen nach Schaltungsende als Leistungsnachweis, bei län­ge­rer Insertion bis spä­tes­tens 10 Tage nach Monatsende. Die von der uns erstell­ten Kampagnenreports sind, sofern nicht schrift­lich anders ver­ein­bart, Abrechnungsgrundlage.

12. Die Vergütung ist jeweils monat­lich im Voraus fäl­lig, bis spä­tes­tens zum drit­ten Werktag eines Monats nach Rechnungsstellung durch den Auftragnehmer.

13. Der Auftraggeber erklärt sich damit ein­ver­stan­den, dass die dem Auftragnehmer mit der Auftragserteilung sowie der Durchführung des Vertrages bekannt gewor­de­nen Daten des Auftraggebers zu den ver­trag­lich ver­ein­bar­ten Werbezwecken ver­wen­det wer­den dür­fen. Insoweit erteilt der Auftraggeber sein Einverständnis zur Verwertung der Daten nach den ein­schlä­gi­gen Vorschriften, ins­be­son­dere dem Bundesdatenschutzgesetz. Soweit die Daten durch den Auftraggeber von Dritten erho­ben und zur Verwendung durch den Auftragnehmer über­mit­telt wur­den, ver­si­chert der Auftraggeber, dass dies mit der Einwilligung des berech­tig­ten Dritten auch zu dem zwi­schen dem Auftraggeber und Auftragnehmer ver­ein­bar­ten Zwecken gesche­hen ist.

14. Deutsches Recht fin­det Anwendung.

Ist der Auftragnehmer Kaufmann, juris­ti­sche Person des öffent­li­chen Rechts oder öffentlich-​rechtliches Sondervermögen, ist aus­schließ­li­cher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus die­sem Vertrag Neuss. Dasselbe gilt, wenn der Auftragnehmer kei­nen all­ge­mei­nen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz und gewöhn­li­cher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Sollten ein­zelne Bestimmungen des Vertrages ein­schließ­lich die­ser AGB ganz oder teil­weise unwirk­sam sein oder wer­den so wird die Gültigkeit der übri­gen Bestimmungen nicht berührt die Parteien wer­den in die­sem Fall die ungül­tige Bestimmung durch eine wirk­same Bestimmung erset­zen, wel­che dem wirt­schaft­li­chen Zweck der ungül­ti­gen Bestimmung mög­lichst nahe kommt. Änderungen oder Ergänzungen die­ses Vertrages bedür­fen der Schriftform. Auch ein Verzicht der Parteien auf die Schriftform ist form­be­dürf­tig.

15. Stornierung von Werbeaufträgen durch Kunden oder Agenturen:

  • Buchungen mit 2 Wochen Vorlauf.
  • Wird diese Frist nicht ein­ge­hal­ten, kön­nen 30% Stornokosten erho­ben wer­den.
  • Buchungen, die bereits ange­lau­fen sind, kön­nen nicht stor­niert wer­den.

16. Datenschutz /​Cookies

Sollte der Auftraggeber durch Verwendung spe­zi­el­ler Techniken, wie z. B. dem Einsatz von Cookies oder Zählpixeln, Daten aus der Schaltung von Werbemitteln auf den von der dotCOM Agentur ver­mark­te­ten Onlineangeboten gewin­nen oder sam­meln, sichert der Auftraggeber zu, dass er bei Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten die Vorgaben des Teledienste-​Datenschutzgesetzes (TDDSG) bzw. des Mediendienste-​Staatsvertrages (MDStV) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ein­hal­ten wird.

Sofern beim Auftraggeber anonyme oder pseud­onyme (und somit auch per­so­nen­be­zieh­bare) Daten aus dem Zugriff auf die von ihm für Onlineangebote von der dotCOM Agentur aus­ge­lie­fer­ten Werbemittel anfal­len, darf der Auftraggeber diese Daten im Rahmen der jewei­li­gen Kampagne für den kon­kre­ten Werbetreibenden, der den Auftraggeber mit der Schaltung der jewei­li­gen Kampagne beauf­tragt hat, aus­wer­ten. Diese Auswertung darf nur die anony­men und pseud­ony­men Daten umfas­sen, die durch Werbeschaltungen auf den von der dotCOM Agentur ver­mark­te­ten Onlineangeboten gene­riert wor­den sind.

Darüber hin­aus ist dem Auftraggeber eine wei­tere Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe sämt­li­cher Daten (anonym oder per­so­nen­be­zieh­bar) aus dem Zugriff auf die von ihm für von der dotCOM Agentur ver­mark­te­ten Onlineangeboten aus­ge­lie­fer­ten Werbemittel unter­sagt. Insbesondere darf der Auftraggeber die Daten aus Werbeschaltungen auf von der dotCOM Agentur ver­mark­te­ten Onlineangeboten nicht für eigene Zwecke spei­chern, aus­wer­ten, ander­wei­tig nut­zen und/​oder an Dritte wei­ter­ge­ben. Dieses Verbot erfasst auch die Erstellung von Profilen aus dem Nutzungsverhalten der User auf von der dotCOM Agentur ver­mark­te­ten Onlineangeboten und deren wei­tere Nutzung.

Setzt der Auftraggeber für die Schaltung von Werbemitteln auf von der dotCOM Agentur ver­mark­te­ten Onlineangeboten Systeme eines Dritten ein, wird er sicher­stel­len, dass auch der Systembetreiber diese Vereinbarung ein­hält.

Für jeden Verstoß gegen die Verpflichtung aus Ziffer 2 bis Ziffer 4 zahlt der Auftraggeber an die dotCOM Agentur eine Vertragsstrafe in Höhe des 15-​fachen Preises des Auftrags, aus dem die unzu­läs­sige Datennutzung stammt. Etwaige wei­ter­ge­hende Schadensersatzansprüche blei­ben unbe­rührt.

Juli 2009