Neue Coronaschutzverordnung in NRW

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW – Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit: Die nordrhein-​westfälische Landesregierung setzt die Beschlüsse der Bund-​Länder-​Beratungen vom 10. August 2021 in einer neuen Fassung der Coronaschutzverordnung kon­se­quent um. 

Diese tritt am Freitag, 20. August 2021, in Kraft und gilt zunächst bis ein­schließ­lich 17. September 2021. Durch das Fortschreiten der Impfkampagne, das Beibehalten wich­ti­ger AHA+L‑Standards im Alltag und die kon­se­quente Anwendung der 3G-​Beschränkungen ab einer Inzidenz von 35 kann in Nordrhein-​Westfalen damit ein wei­te­rer Schritt in Richtung einer Normalität im Alltag gegan­gen und gleich­zei­tig den aktu­ell stei­gen­den Infektionszahlen Rechnung getra­gen werden.

Gemäß den gemein­sa­men Beschlüssen der Bund-​Länder-​Beratungen ent­hält die Coronaschutzverordnung mit neuer Systematik keine Maßnahmenstufen mehr, son­dern knüpft ledig­lich das Einsetzen der 3G-​Regel an eine Inzidenz von 35 oder mehr.

Die neue Verordnung ist damit geprägt von dem Grundsatz, dass Geimpften und Genesenen grund­sätz­lich alle Einrichtungen und Angebote wie­der offen­ste­hen. Von den bis­he­ri­gen Schutzmaßnahmen ver­blei­ben nur noch eine ver­bind­li­che Maskenpflicht in Innenräumen und an ande­ren infek­ti­ons­kri­ti­schen Orten sowie für nicht geimpfte oder gene­sene Personen bei Veranstaltungen in Innenräumen eine Testpflicht („3‑G-​Regel“). Die sons­ti­gen bewähr­ten Verhaltensregeln (AHA) blei­ben für Privatpersonen wei­ter­hin emp­foh­len. Bestimmte Lüftungs- und Reinigungsvorgaben sind in einer kur­zen Anlage zusam­men­ge­fasst und ergän­zen die Infektionsschutzvorgaben für Betriebsinhaberinnen und ‑inha­ber.

Da die Verordnung auf­grund des Impffortschritts keine Schließungen von Einrichtungen oder Verbote von Angeboten ab einem bestimm­ten Infektionsgeschehen mehr vor­sieht, bedarf es kei­ner kon­kre­ten Festlegung von Indikatoren des Infektionsgeschehens. Das Infektionsgeschehen wird viel­mehr nach wie vor täg­lich vom Gesundheitsministerium unter Berücksichtigung aller maß­geb­li­chen Parameter bewer­tet: neben der Zahl der Neuinfektionen wer­den die Krankenhausaufnahmen, der Anteil der inten­siv­pflich­ti­gen Covid-​19-​Fälle an der Gesamtzahl der Intensivbetten, die Zahl der Todesfälle, die Altersstruktur der Infizierten, die Entwicklung des R‑Wertes sowie der Grad der Immunisierung der Bevölkerung berück­sich­tigt. Die Regeln der Coronaschutzverordnung wer­den anhand die­ser Kriterien min­des­tens alle vier Wochen überprüft.

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