Coronaschutzverordnung: In Regionen mit Inzidenzen von 10 oder weni­ger wer­den bestehende Maßnahmen auf das Notwendigste reduziert

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Robert Schilken, Herausgeber



Von die­ser grund­sätz­li­chen Öffnung gel­ten dann nur noch vor allem fol­gende Ausnahmen:

Maskenpflicht
In Kreisen und kreis­freien Städten der Inzidenzstufe 0 gilt die Maskenpflicht nur noch in Bereichen, auf deren Nutzung auch Personen, die noch kein Impfangebot wahr­neh­men konn­ten, zwin­gend ange­wie­sen sind, näm­lich im öffent­li­chen Personennah- und ‑fern­ver­kehr samt Taxen und Schülerbeförderung, im Einzelhandel sowie in Arztpraxen und ähn­li­chen Einrichtungen. Betreiber ande­rer Angebote und Einrichtungen kön­nen deren Nutzung aller­dings wei­ter­hin vom Tragen einer Maske abhän­gig machen.
Beschäftigte mit einem beson­ders nahen Kundenkontakt wie die Erbringer kör­per­na­her Dienstleistungen oder Servicekräfte in der Gastronomie müs­sen wei­ter­hin eine Maske tra­gen oder über einen nega­ti­ven Testnachweis verfügen.

Erfassung von Kontaktdaten
Die Pflicht zur Erfassung von Kontaktdaten zur Nachverfolgung kann weit­ge­hend ent­fal­len. Ausnahmen gel­ten nur noch in Beherbergungsbetrieben, bei außer­schu­li­schen Bildungsangeboten und beim Betrieb von Clubs, Diskotheken und ähn­li­chen Einrichtungen in geschlos­se­nen Räumen. Der Betrieb letz­te­rer ist unter die­ser Voraussetzung sowie mit einem nega­ti­ven Test und bei Vorliegen eines geneh­mig­ten Hygienekonzeptes ab 9. Juli möglich.

Negativtestnachweis
Weil der Teststrategie gerade bei Angeboten mit vie­len Teilnehmenden und einer hohen regi­ons­über­grei­fen­den Mobilität eine wich­tige Bedeutung zukommt, sind nega­tive Testnachweise für nicht immu­ni­sierte Personen wei­ter­hin erfor­der­lich beim Besuch von Kulturveranstaltungen (alter­na­tiv: Sitzordnung mit Mindestabständen oder nach Schachbrettmuster), von Sportveranstaltungen in geschlos­se­nen Räumen (alter­na­tiv: mit Mindestabständen oder Sitzordnung nach Schachbrettmuster mit höchs­tens 33 Prozent der Kapazität) und bei der Beherbergung von Gästen aus Regionen mit einer Inzidenz über 10. Auch bei Ferienangeboten für Kinder- und Jugendliche, bei pri­va­ten Feiern ohne Mindestabstände und den erst jetzt zuläs­si­gen Angeboten wie Sportfesten, Volksfesten und in Diskotheken etc. sind Negativteste für alle nicht geimpf­ten oder gene­se­nen Personen erforderlich.

Private Feiern und Volksfeste
Bei pri­va­ten Veranstaltungen kann auf Mindestabstände und Maskenpflicht ver­zich­tet wer­den, wenn auch lan­des­weit die Inzidenzstufe 0 gilt und bei Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmenden sämt­li­che nicht immu­ni­sier­ten Personen über einen nega­ti­ven Testnachweis verfügen.
Bei einer lan­des­wei­ten Inzidenzstufe 0 sind auch Volksfeste, Stadt‑, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste, Weinfeste und ähn­li­che Festveranstaltungen wie­der mög­lich, sofern sämt­li­che teil­neh­men­den Personen über einen nega­ti­ven Testnachweis ver­fü­gen. Wenn keine Zugangskontrolle erfol­gen, müs­sen Veranstalter ver­pflich­tend stich­pro­ben­hafte Kontrollen durch­füh­ren und die Besucher über die Notwendigkeit des Negativtests infor­mie­ren, zum Beispiel über Aushänge.

Großveranstaltungen wie Fußballspiele etc.
In der Coronaschutzverordnung wer­den auch die Vereinbarungen der Länder zu Großveranstaltungen im Profifußball etc. umge­setzt: Auch Großveranstaltungen sind zuläs­sig, ab 5.000 Zuschauerinnen und Zuschauern (inklu­sive immu­ni­sierte Personen) müs­sen aber alle nicht immu­ni­sier­ten Personen einen Negativtest haben. Zudem ist die Zuschauerzahl auf höchs­tens 25.000 Personen, maxi­mal aber 50 Prozent der Kapazität, beschränkt, und es muss ein geneh­mig­tes Hygienekonzept geben, das gege­be­nen­falls auch wei­tere Beschränkungen (zum Beispiel zum Alkoholausschank etc.) vor­se­hen muss.

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