Coronaschutzverordnung: In Regionen mit Inzidenzen von 10 oder weni­ger wer­den bestehende Maßnahmen auf das Notwendigste reduziert

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW –Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit: Die Landesregierung passt die Coronaschutzverordnung mit Gültigkeit ab Freitag, 9. Juli 2021, an. 

Angesichts lan­des­weit wei­ter­hin nied­ri­ger Inzidenzzahlen und der eben­falls deut­lich abneh­men­den Zahl schwe­rer Krankheitsverläufe, erfor­der­li­cher Krankenhauseinweisungen und Intensivbehandlungen wird eine neue „Inzidenzstufe 0“ eingeführt.

Diese Stufe gilt in Kreisen und kreis­freien Städten, die seit min­des­tens fünf Tagen eine 7‑Tage-​Inzidenz von 10 oder weni­ger auf­wei­sen, und beinhal­tet die Aufhebung eines Großteils der bestehen­den Regeln und Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-​Pandemie. Sie ermög­licht damit eine weit­ge­hende Normalisierung vie­ler Lebensbereiche.

So ent­fal­len in den Regionen der Inzidenzstufe 0 etwa die Kontaktbeschränkungen. Auch die Einhaltung des Mindestabstands zu ande­ren Personen wird weit­ge­hend nur noch emp­foh­len. Wenn – wie der­zeit – auch für das Land die Inzidenzstufe 0 gilt, gilt die Maskenpflicht grund­sätz­lich nur noch im ÖPNV und im Handel und wird ansons­ten auch in Innenbereichen ledig­lich empfohlen.

Die Regelung zur Maskenpflicht in Schulen bleibt von den Änderungen unbe­rührt. In vie­len Bereichen kann die Verpflichtung der Kontaktdatenerfassung ent­fal­len. Letzteres gilt auch für die Gastronomie.

Die neuen Landesregelungen gel­ten nur für die Bereiche, die das Land selbst regeln kann. So blei­ben wei­ter­ge­hende bun­des­recht­li­che Vorgaben ins­be­son­dere des Arbeitsschutzes auch in der neuen Inzidenzstufe 0 bestehen.

Zur Absicherung für den Fall eines Wiederanstiegs der Infektionszahlen durch anste­cken­dere Virusvarianten oder Reisetätigkeiten grei­fen bei Inzidenzwerten über 10 wei­ter­hin die bekann­ten und im wesent­li­chen unver­än­der­ten Regelungen der Inzidenzstufen 1 (7‑Tage-​Inzidenz von über 10 bis 35), 2 (über 35 bis 50) und 3 (über 50).

Wenn die Inzidenz also am Tag des Inkrafttretens der Änderungen noch keine fünf Tage hin­ter­ein­an­der bei höchs­tens 10 liegt oder wie­der über die­sen Wert steigt, bleibt es bei den bezie­hungs­weise grei­fen auto­ma­tisch (wie­der) die bis­he­ri­gen Schutzmaßnahmen der Inzidenzstufe 1. Auch regel­mä­ßige Testungen aller noch nicht geimpf­ten Personen spie­len wei­ter eine wich­tige Rolle, um eine vierte Welle zu verhindern.

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