Verbandsversammlung beschließt engere Zusammenarbeit mit der Stadt Grevenbroich

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Robert Schilken, Herausgeber



Grevenbroich – Am Mittwoch, den 26. Mai 2021, fand die mitt­ler­weile 6. Verbandsversammlung des Zweckverbands LANDFOLGE Garzweiler in der Erkelenzer Stadthalle statt. Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden der Verbandsversammlung, Herrn Martin Heinen, geleitet.

Die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Stadt Grevenbroich war ein zen­tra­les Thema der Verbandsversammlung. Herr Bürgermeister Klaus Krützen stellte das Interesse der Stadt Grevenbroich per­sön­lich dar. Als Tagebauanrainerkommune ist sie eben­falls direkt vom Strukturwandel im Rheinischen Revier betrof­fen. Mit den öst­li­chen Rekultivierungsbereichen, dem Bereich des Kohlebunkers und dem Kraftwerk Frimmersdorf bestehen direkte Zusammenhänge zum Tagebau Garzweiler.

Wie sich im Sommer 2020 in der Planungswerkstatt „Leitbildentwicklung Innovation Valley“ erneut zeigte, gibt es eine Reihe von Themen und Projekten, bei denen die Entwicklungsziele und Projekte des Zweckverbands in einem grö­ße­ren räum­li­chen Zusammenhang gedacht wer­den soll­ten. Die Verbandsversammlung befür­wor­tet daher eine engere Kooperation. Es soll geprüft wer­den, wie die Schritte zu einem mög­li­chen Beitritt der Stadt Grevenbroich zum Zweckverband im Jahr 2023 aussehen.

Weiterhin setzte sich die Verbandsversammlung inten­siv mit der neuen Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier“ der NRW-​Landesregierung vom 23. März 2021 aus­ein­an­der. Im Tagebau Garzweiler soll noch bis in die 30er Jahre Kohle geför­dert wer­den. Verbandsvorsteher Dr. Gregor Bonin stellt fest: „Einige wich­tige Forderungen unse­res Zweckverbands fan­den Beachtung. Die Mitgliedskommunen müs­sen jedoch noch lange Zeit die Lasten des Tagebaus tragen.

Umso wich­ti­ger ist es, dass sie in die kom­men­den Planungsprozesse eng ein­be­zo­gen wer­den.“ Die Verbandsversammlung for­dert eine Überarbeitung der Leitentscheidung. Hintergrund ist das aktu­elle Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz. Die Positionierung ist eine gemein­same Grundlage für die fol­gen­den Diskussionen und Planungsverfahren.

(v. li. n. re.): Trafen sich zur 6. Verbandsversammlung in der Stadthalle Erkelenz: Jürgen Frantzen (Bürgermeister der Landgemeinde Titz), Martin Heinen (Vorsitzender der Verbandsversammlung), Dr. Gregor Bonin (Verbandsvorsteher), Harald Zillikens (Bürgermeister der Stadt Jüchen), Stephan Muckel (Bürgermeister der Stadt Erkelenz), Volker Mielchen (Geschäftsführer des Zweckverbands), Klaus Krützen (Bürgermeister der Stadt Grevenbroich).

Im Kontext der Leitentscheidung und dem Strukturwandel ste­hen auch eine Reihe von Verkehrsthemen. Die Verbandsversammlung ver­ab­schie­dete ein­ver­nehm­lich die wesent­li­chen Handlungsfelder für die kom­men­den Jahre. „Mit dem Beschluss der Landesregierung zu einer Überprüfung der Notwendigkeit der A61n erge­ben sich neue Möglichkeiten, die wir für ein zukunfts­fä­hi­ges Verkehrssystem nut­zen wol­len“, freut sich Geschäftsführer Volker Mielchen.

Die Verbandsversammlung for­dert von Bund und Land, dass die bis­lang für die A61n vor­ge­se­he­nen Mittel für andere Verkehrsprojekte im Bereich des Tagebaus ein­ge­setzt wer­den. Erforderlich ist eine Gemeindegrenzen über­grei­fende Planung rings um den Tagebau Garzweiler und die Integration in den Gesamtprozess des Strukturwandels im Rheinischen Revier hin zu einer Modellregion für zukunfts­fä­hige Mobilität.

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