SchulMail des MSB NRW: Schulbetrieb ab dem 31. Mai 2021

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW – Auf der Grundlage der aktu­el­len Fassung der Coronabetreuungsverordnung fin­det der­zeit der Schulbetrieb in Nordrhein-​Westfalen ganz über­wie­gend im Wechselunterricht, in einer gerin­ge­ren Zahl von Fällen wegen hoher Inzidenzwerte noch im rei­nen Distanzunterricht statt. Ausgenommen von die­sen Einschränkungen sind Abschlussklassen und ein Teil der Förderschulen.

Nordrhein-​Westfalen hat mit die­sem Unterrichtskonzept auf dem Höhepunkt der drit­ten Welle der Pandemie einer nach­hal­ti­gen Infektionsprävention den Vorrang gege­ben. Inzwischen weist mehr als die Hälfte der Kreise und kreis­freien Städte eine sta­bile Inzidenz von unter 100 auf. Hinzu kommt, dass in Nordrhein-​Westfalen schon in der 12. Kalenderwoche das erste Mal in den Schulen getes­tet wurde; seit dem Ende der Osterferien erfol­gen sta­bil zwei pflich­tige Tests pro Woche. In den Grund- und Förderschulen steht zudem seit dem 10. Mai 2021 mit dem Lolli-​Test ein sehr sen­si­ti­ves und alters­ge­rech­tes Testverfahren zur Verfügung.

Schulbetrieb im durch­gän­gi­gen Präsenzunterricht
Auch aus die­sen Gründen keh­ren ab Montag, 31. Mai 2021, grund­sätz­lich alle Schulen aller Schulformen in Kreisen und kreis­freien Städten mit einer sta­bi­len Inzidenz von unter 100 zu einem durch­gän­gi­gen und ange­pass­ten Präsenzunterricht zurück. Die bestehen­den strik­ten Hygienevorgaben (ins­be­son­dere Masken- und Testpflicht) gel­ten wei­ter. Für die Unterrichtstage nach Pfingsten, also vom 26. bis 28. Mai 2021, gel­ten noch die bis­he­ri­gen Regelungen der Coronabetreuungsverordnung fort.

Bereits jetzt stellt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) nahezu täg­lich durch Allgemeinverfügung den Kreis der betrof­fe­nen kom­mu­na­len Gebietskörperschaften (Kreise und kreis­freie Städte) aus­drück­lich fest, sodass keine neuen, zusätz­li­chen Verfahrensregeln imple­men­tiert wer­den müs­sen. Auch für den Übergang in einen Inzidenzbereich von unter 100 sol­len die all­ge­mei­nen Regeln gelten:

  • An fünf auf­ein­an­der­fol­gen­den Werktagen ein Unterschreiten des Schwellenwertes;
  • danach Außerkrafttreten der Einschränkungen am über­nächs­ten Tag;
  • die aktu­elle, vor allem auch schul­or­ga­ni­sa­to­risch moti­vierte Regelung des § 1 Absatz 14 Coronabetreuungsverordnung, wonach Übergänge nur zum Wochenbeginn mög­lich sind, wird nicht län­ger benö­tigt, da die betrof­fe­nen Schulen sich bereits in einem ein­ge­schränk­ten Präsenzbetrieb befinden.

Zur Erinnerung: Unverzichtbare schrift­li­che Leistungsnachweise kön­nen schon der­zeit von Schülerinnen und Schülern aller Schulformen und Jahrgangsstufen in der Schule selbst abge­legt werden.

Mit den dar­ge­stell­ten Regeln wen­den wir in Nordrhein-​Westfalen die bun­des­ein­heit­li­chen Vorgaben der sog. „Notbremse“ (§ 28b Absatz 3 Infektionsschutzgesetz) an. Diese Regeln gewähr­leis­ten durch die Bindung an Inzidenzwerte und mehr­tä­gige Übergangsfristen die not­wen­dige Planungssicherheit. Wir sind vol­ler Zuversicht, dass die deut­lich gesun­ke­nen Infektionszahlen, der erheb­li­che Impffortschritt, die Beibehaltung der zwei­mal pro Woche statt­fin­den­den ver­pflich­ten­den Tests in den Schulen sowie die Beachtung der Hygieneregeln und Schutzmaßnahmen diese Planungssicherheit für fünf Wochen Präsenzunterricht bis zum Beginn der Schulferien Anfang Juli ermög­li­chen wer­den. Zu einer voll­stän­di­gen Information gehört aller­dings auch, Sie dar­über zu unter­rich­ten, dass auf­grund eines denk­ba­ren Wiederanstiegs der Sieben-​Tages-​Inzidenz in ein­zel­nen Kreisen oder kreis­freien Städten über 100 (oder gar über 165) eine erneute Rückkehr in den Wechsel- (oder gar Distanz-) Unterricht nicht gänz­lich aus­ge­schlos­sen wer­den kann. Ich möchte Sie in die­sem Zusammenhang bit­ten, sich anhand der im Internet ver­füg­ba­ren Informationen des MAGS oder auch der ört­li­chen Gesundheitsbehörden auf dem Laufenden zu halten.

Hinweise zu den aktu­el­len Hygienevorgaben für den Schulbetrieb fin­den Sie unter fol­gen­dem Link: https://​www​.schul​mi​nis​te​rium​.nrw/​t​h​e​m​e​n​/​s​c​h​u​l​s​y​s​t​e​m​/​a​n​g​e​p​a​s​s​t​e​r​-​s​c​h​u​l​b​e​t​r​i​e​b​-​c​o​r​o​n​a​-​z​e​i​t​e​n​/​i​m​p​f​u​n​g​e​n​-​i​n​f​e​k​t​i​o​n​s​s​c​h​u​t​z​-​h​y​g​i​e​n​e​-​m​a​s​ken

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