Termin für Landtagswahl in Nordrhein-​Westfalen steht fest

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW – In fast genau einem Jahr sind rund 13,2 Millionen Nordrhein-​Westfalen dazu auf­ge­ru­fen, einen neuen Landtag zu wählen. 

Wie Innenminister Herbert Reul am Dienstag in Düsseldorf mit­teilte, fin­den die nächs­ten Landtagswahlen am 15. Mai 2022 statt. Zuvor hatte das Kabinett den von Reul vor­ge­schla­ge­nen Termin beschlossen.

Der Innenminister hatte den im Landtag ver­tre­te­nen Parteien die Wahltage, die in Betracht kom­men, mit­ge­teilt und Gelegenheit zur Stellungnahme gege­ben. Die Festlegung des Wahltermins auf den 15. Mai 2022 berück­sich­tigt die ent­spre­chen­den Rückmeldungen.

Nach der Landesverfassung muss ein neuer Landtag im letz­ten Vierteljahr der Wahlperiode gewählt wer­den. Dafür ist der jetzt beschlos­sene Wahltermin aus Sicht der Landesregierung am bes­ten. Alternativtermine hät­ten in den Osterferien, kurz danach oder an soge­nann­ten Brückenwochenenden gelegen.

Dies hätte sich nach­tei­lig auf die Wahlbeteiligung und auf den Wahlkampf aus­wir­ken kön­nen. Der Termin kommt dem­je­ni­gen der ver­gan­ge­nen Landtagswahl am 14. Mai 2017 nahe.

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