Ausschüsse ent­fal­len, vir­tu­elle Informationsveranstaltungen fin­den statt

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Robert Schilken, Herausgeber



Korschenbroich – Aufgrund der stei­gen­den Infektionszahlen im Rhein-​Kreis Neuss und der vom Bund beschlos­se­nen Corona-​Notbremse fin­den die geplan­ten Ausschüsse am Dienstag, dem 27. April und Donnerstag (29. April) nicht statt.

Die Ausschussmitglieder und Vertreter der Verwaltung bespre­chen die Inhalte digi­tal, ohne dabei Beschlüsse zu fas­sen. Die Sitzungen der Ausschüsse für Bildung, Familie, Soziales und Senioren (27. April, 18 Uhr) sowie des Hauptausschusses (29. April, 18 Uhr) entfallen.

Über die Plattform ZOOM fin­den jedoch vir­tu­elle Informationsveranstaltungen statt, die sich inhalt­lich mit den Themen befas­sen. Es wer­den jedoch keine Beschlüsse vor­be­rei­tet oder getrof­fen, da dies recht­lich nicht zuläs­sig ist. Die Gemeindeordnung des Landes NRW schreibt für kom­mu­nale Gremiensitzungen vor, dass die Sitzungen in Präsenz zu erfol­gen haben.

Nur so kann das Gebot der Öffentlichkeit ein­ge­hal­ten wer­den. Die Umstellung erfolgt, um weder Ausschussmitglieder noch Besucherinnen und Besucher der öffent­li­chen Sitzungen zu gefähr­den. Bürgermeister Marc Venten stimmte das Vorgehen im Vorfeld mit den Vorsitzenden der im Rat ver­tre­ten­den Fraktionen ab.

Die bereits ange­mel­de­ten Bürgerinnen und Bürger erhal­ten über das Vorzimmer des Bürgermeisters die Zugangsdaten für die Veranstaltung. Anmeldungen sind wei­ter­hin unter der Telefonnummer: 02161/613–102 möglich.

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