Gleichstellung von voll­stän­dig Geimpften und Genesenen

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Klartext​.NRW – Die Landesregierung Nordrhein-​Westfalen teilt mit: Demgemäß ersetzt eine nach­ge­wie­sene Immunisierung durch Impfung oder Genesung den Nachweis eines nega­ti­ven Testergebnisses bei­spiels­weise bei dem soge­nann­ten „Click and Meet“ im Einzelhandel, dem Besuch der Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten oder bei den zuläs­si­gen soge­nann­ten kör­per­na­hen Dienstleistungen. 

Ebenso ange­passt wur­den die Coronabetreuungsverordnung und die Coronaeinreiseverordnung, sodass auch die Testpflicht in Schulen und das Erfordernis der Freitestung von einer Einreisequarantäne für Geimpfte und Genesene ent­fal­len. Die Regelungen gel­ten ab Montag, 3. Mai 2021.

Ministerpräsident Armin Laschet: „Es ist ein ers­ter Schritt, Geimpfte und Genesene mit nega­tiv Getesteten gleich­zu­stel­len. Mit dem gro­ßen Fortschritt der Impfkampagne stellte sich immer drän­gen­der die Frage, wie wir mit voll­stän­dig geimpf­ten Personen umge­hen. Gleiches gilt für die gestie­gene Zahl von Menschen, die eine Erkrankung hin­ter sich gebracht haben. Die Beschränkungen gal­ten und gel­ten der Gefahrenabwehr. Von geimpf­ten und gene­se­nen Menschen geht keine grö­ßere Gefahr aus als von nega­tiv getes­te­ten Personen.

Deshalb neh­men wir für diese Personengruppe Grundrechtseingriffe inso­weit wie­der zurück. Doch es bleibt dabei: Die Entscheidung, ob bei Geimpften und Genesenen auch sol­che Grundrechtseinschränkungen bereits auf­ge­ho­ben wer­den kön­nen, die bei nega­tiv Getesteten vor­läu­fig noch not­wen­dig sind, erfolgt im Geleit mit dem Bund und den ande­ren Ländern. Hier brau­chen wir ein­heit­li­che Regelungen auf der Grundlage der ver­ab­re­de­ten Vorlage des Bundes.“

Die Immunisierung und somit Befreiung von der Testpflicht kann nach­ge­wie­sen wer­den durch:

  1. den Nachweis einer vor min­des­tens 14 Tagen abge­schlos­se­nen voll­stän­di­gen Impfung gegen COVID-​19 mit einem in der Europäischen Union zuge­las­se­nen Impfstoff,
  2. den Nachweis eines posi­ti­ven Testergebnisses, das auf einer Labordiagnostik mit­tels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-​PCR oder wei­tere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) beruht und min­des­tens 28 Tage sowie maxi­mal sechs Monate zurück­liegt, oder
  3. den Nachweis eines posi­ti­ven Testergebnisses nach Nummer 2 in Verbindung mit dem Nachweis der min­des­tens 14 Tage zurück­lie­gen­den Verabreichung min­des­tens einer Impfstoffdosis gegen COVID-​19 mit einem in der Europäischen Union zuge­las­se­nen Impfstoff.
Grafik: Land NRW
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