Wiederholungswahl des Integrationsausschusses

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Robert Schilken, Herausgeber



Neuss – Die Wiederholungswahl zum Integrationsausschuss fin­det am Sonntag, 30. Mai 2021 statt. Wählbar sind die Kandidaten und Kandidatinnen der Listen „Ich bin Neuss“ (IBN), „Gemeinsame Zukunft Neuss“ (GZN) und „Heimat in Vielfalt“ (SPD).

Die Kandidaten und Kandidatinnen sind zu der Wahl im September 2020 iden­tisch, ledig­lich bei der Liste „Ich bin Neuss“ hat sich durch einen Mandatsverzicht eine Veränderung erge­ben. Die Listen kön­nen der ent­spre­chen­den Bekanntmachung ent­neh­men, die auf der Homepage der Stadt Neuss zu fin­den ist.

Am Wahltag haben die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöff­net. Das Wahllokale, in dem die Wahlberechtigten ihre Stimme abge­ben kön­nen, ist auf der Wahlbenachrichtigung ange­ge­ben. Die Wahlbenachrichtigungen wer­den bis spä­tes­tens 9. Mai 2021 an alle Wahlberechtigten ver­schickt. Wer glaubt wahl­be­rech­tigt zu sein, aber keine Wahlbenachrichtigung erhal­ten hat, kann vom 10. bis 14. Mai 2021 Einsicht in das Wählerverzeichnis neh­men und gege­be­nen­falls Einspruch einlegen.

Wer nicht im Wählerverzeichnis steht, obwohl er wahl­be­rech­tigt ist, kann sich durch ent­spre­chen­den Antrag bis zum 18. Mai 2021 in das Wählerverzeichnis auf­neh­men las­sen. Dazu muss dem Wahlamt der Stadt Neuss, Markt 2, 41460 Neuss, Telefon 02131/​903244, die Wahlberechtigung durch ent­spre­chende Nachweise (Einbürgerungsurkunde o.ä.) nach­ge­wie­sen wer­den. Wahlberechtigt ist, wer das 16. Lebensjahr voll­endet hat und

  • nicht Deutscher oder Deutsche nach Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist oder eine aus­län­di­sche Staatsangehörigkeit besitzt (aus­ge­nom­men Asylsuchende und Personen, auf die das Aufenthaltsgesetz nach § 1 Abs. 2 Nr. 2 u. 3 keine Anwendung findet),
  • die deut­sche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhal­ten hat oder
  • die deut­sche Staatsangehörigkeit als Kind aus­län­di­scher Eltern durch Geburt im Inland erwor­ben hat, wobei ein Elternteil seit min­des­tens acht Jahren sei­nen gewöhn­li­chen Aufenthalt im Inland und eine unbe­fris­tete Aufenthaltsgenehmigung haben muss.

Außerdem muss man sich seit min­des­tens einem Jahr recht­mä­ßig in Deutschland auf­hal­ten und seit min­des­tens dem sech­zehn­ten Tag vor der Wahl in der Stadt Neuss seine Hauptwohnung haben.

Auch bei der Wiederholungswahl besteht die Möglichkeit der Briefwahl. Vom 5. bis zum 28. Mai 2021 kön­nen die Wahlberechtigten ihre Stimme auch wäh­rend der Sprechzeiten (mon­tags bis mitt­wochs, 8 bis 16 Uhr, don­ners­tags, 13 bis 18 Uhr, sowie frei­tags, 8 bis 12.30 Uhr, direkt im Wahlamt der Stadt Neuss abzugeben.

Am Freitag, 28. Mai 2021, ist das Wahlamt bis 18.00 Uhr geöff­net, dies ist auch die letzte Möglichkeit Briefwahl zu bean­tra­gen. Am Samstag, 29. 2021, kann von 8.30 bis 12.30 Uhr nur noch die Ersatzausstellung ver­lo­ren gegan­ge­ner Wahlscheine im Wahlamt bean­tragt werden.

Wer sich für die Briefwahl per Post ent­schei­det, sollte die Postlaufzeiten sowohl bei der kurz­fris­ti­gen Beantragung als auch bei der Rücksendung der Wahlunterlagen beach­ten. Bis spä­tes­tens 16 Uhr am Wahlsonntag müs­sen die Unterlagen, auch durch Einwurf in den Hausbriefkasten des Rathauses oder Abgabe im Wahlamt, ein­ge­gan­gen sein. Später ein­ge­hende Wahlbriefe dür­fen nicht berück­sich­tigt werden.

Alle Informationen zur Wahlberechtigung und zur Durchführung der Wahl sind im Wahlportal auf der städ­ti­schen Homepage unter www​.neuss​.de ver­füg­bar. Bei all­ge­mei­nen Fragen zu den Aufgaben des Integrationsausschusses kann das Integrationsamt der Stadt Neuss unter 02131/​905751 wei­ter­hel­fen, bei wahl­recht­li­chen Fragen beant­wor­tet das Wahlamt unter 02131/​903244.

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