Wenn die Notbremse in den Kitas greift

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Robert Schilken, Herausgeber



Rommerskirchen – Die Gemeinde Rommerskirchen berei­tet sich dar­auf vor, die vorige Woche von Bundestag und Bundesrat beschlos­sene Notbremse zu zie­hen. Konsequenzen hat dies nicht zuletzt für die Kindertagesstätten. 

Wird kreis­weit der Inzidenzwert von 165 an drei auf­ein­an­der fol­gen­den Tagen über­schrit­ten, greift die Notbremse. Dies bedeu­tet, dass ab dem über­nächs­ten Tag ein Betreuungsverbot mit bedarfs­ori­en­tier­ter Notbetreuung gilt.

Ein Beispiel: Ist der Inzidenzwert mon­tags, diens­tags und mitt­wochs zu hoch, gilt ab Freitag die Notbetreuung. In der blei­ben wei­ter­hin die Vorschriften zu Hygiene, Maskenpflicht und Rückverfolgbarkeit in Kraft. Gleiches gilt hin­sicht­lich der ver­bind­li­chen Umsetzung der Gruppentrennungen sowie die dafür not­wen­dige Stundenreduzierung.

Für Kinderschutz- und Härtefälle gilt das Betreuungsverbot nicht. Anspruch auf die bedarfs­ori­en­tierte Notbetreuung besteht wei­ter­hin bei beson­de­ren Härtefällen: Ob diese vor­lie­gen, muss in Absprache mit dem Jugendamt fest­ge­stellt wer­den. Auch Kinder mit Behinderungen, bzw. sol­che, die von wesent­li­chen Behinderungen bedroht sind, dür­fen an der Notbetreuung teil­neh­men. Gleiches gilt für Vorschulkinder und sol­che, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicher­stel­len kön­nen, wenn sie arbei­ten müssen.

Um die Betreuung zu Hause zu erleich­tern, wer­den die Kinderkrankentage erhöht, und zwar von bis­her 20 auf nun 30 für beide Elternteile sowie von 40 auf 60 Tage bei Alleinerziehenden. Für die bedarfs­ori­en­tierte Notbetreuung müs­sen die Eltern ein Formular des NRW-​Familienministeriums ausfüllen.

Beendet wer­den kann die bedarfs­ori­en­tierte Notbetreuung, wenn die Sieben-​Tage-​Inzidenz an fünf auf­ein­an­der­fol­gen­den Werktagen wie­der run­ter 165 liegt.

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