Corona-​Notbremse ab sofort durch Bundesgesetz geregelt

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW – Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit: Das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite ist heute in Kraft getreten. 

Die dort gere­gel­ten bun­des­wei­ten Beschränkungen („Bundesnotbremse“) gel­ten ab heute, Samstag, 24. April 2021, in Kreisen und kreis­freien Städten, die an drei Tagen in Folge den 7‑Tages-​Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner über­stie­gen haben.

Um wel­che Kreise und kreis­freien Städte es sich dabei kon­kret han­delt, hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ges­tern bekannt gemacht. Veränderungen wer­den in glei­cher Weise bekannt gemacht werden.

Darüber hin­aus gel­ten die bis­her in Nordrhein-​Westfalen bereits ergrif­fe­nen Schutzmaßnahmen fort. Die Landesregierung hat die nordrhein-​westfälische Coronaschutzverordnung bis zunächst ein­schließ­lich 14. Mai 2021 verlängert.

Dies bedeu­tet für Kreise und kreis­freie Städte mit einer Inzidenz über 100, dass neben den Schutzmaßnahmen der Bundesnotbremse wei­ter­ge­hende Schutzmaßnahmen aus der Coronaschutzverordnung fort­gel­ten. So ist sicher­ge­stellt, dass das bis­he­rige Schutzniveau in Nordrhein-​Westfalen nicht abge­senkt wird.

Gesundheitsminister Karl-​Josef Laumann: „Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes bün­deln wir noch mal die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen, um die dritte Welle der Pandemie zu bre­chen. Zentraler Punkt in der Bekämpfung der Pandemie bleibt die mas­sive Reduzierung von Kontakten, die auch das Infektionsschutzgesetz vorsieht.

In Nordrhein-​Westfalen blei­ben wir vor­sich­tig und in eini­gen Punkten bei not­wen­di­gen, teil­weise stren­ge­ren Regeln, die so bereits gel­ten. Es ist ange­sichts der nach wie vor hohen Zahlen, ins­be­son­dere auf Intensivstationen im Land nicht der Zeitpunkt für Öffnungen. Wir müs­sen wei­ter­hin gemein­sam und vor­sich­tig han­deln, um Leben zu schüt­zen und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten.“

Die sich aus dem Infektionsschutzgesetz und der Coronaschutzverordnung erge­ben­den Regelungen für Nordrhein-​Westfalen im Überblick

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