Trotz sin­ken­der Inzidenzen vor­erst keine Lockerungen in betrof­fe­nen Kommunen

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Klartext​.NRW – Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit: Trotz der seit eini­gen Tagen sta­gnie­ren­den oder sin­ken­den 7‑Tages-​Inzidenz in vie­len Kommunen in Nordrhein-​Westfalen wird es vor­läu­fig noch in kei­ner Kommune eine Aufhebung der Notbremse geben. 

Das gilt auch für die Kreise Olpe, Wesel und den Rhein-​Sieg-​Kreis, in denen die Inzidenzwerte seit drei Tagen wie­der unter der kri­ti­schen Marke von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner lie­gen. Bisher war dies die Voraussetzung, um die Notbremse durch die Landesregierung wie­der aufzuheben.

Da der zurück­lie­gende Drei-​Tages-​Zeitraum aber auch die Ostertage mit zum Teil ein­ge­schränk­ten Test- und Meldeprozessen betrifft, hat das Gesundheitsministerium mit Wirkung zum heu­ti­gen Tag die Coronaschutzverordnung modi­fi­ziert. Für eine Aufhebung der Notbremse-​Regelung sind künf­tig min­des­tens sie­ben Tage mit einer 7‑Tages-​Inzidenz unter 100 und eine sta­bile Tendenz erfor­der­lich. Diese Voraussetzung ist der­zeit noch in kei­ner der „Notbremse-​Kommunen“ gegeben.

Minister Laumann: „Auch, wenn die Inzidenzen aktu­ell etwas sin­ken, befin­den wir uns nach Einschätzung vie­ler Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler noch mit­ten in der drit­ten Welle. Wir müs­sen aktu­ell also beson­ders vor­sich­tig und beson­nen agie­ren. Ein ‚Hin und Her‘ bei der Anwendung der Notbremse wäre zudem etwas, für das die Menschen wenig Verständnis hät­ten. Deshalb wol­len wir die Tendenz etwas län­ger beob­ach­ten, bevor wir die Notbremse in Kommunen aufheben.“

In wel­chen Kommunen die Notbremse aktu­ell greift, ist die­ser Allgemeinverfügung zu ent­neh­men: www​.mags​.nrw (pdf).

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