Landesregierung ver­län­gert die Förderung zusätz­li­cher Schulbusse bis zu den Sommerferien

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Klartext​.NRW – Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Das Verkehrsministerium hat die Förderung für zusätz­li­che Schulbusse bis zum Beginn der Sommerferien verlängert.

Zuletzt war das Schulbusprogramm durch den Erlass neuer Richtlinien im Dezember 2020 bis zu den Osterferien ver­län­gert worden.
„Zusätzliche Schulbusse leis­ten einen wich­ti­gen Beitrag zur Entzerrung der Schülerverkehre. Wir über­neh­men wei­ter­hin die kom­plet­ten Kosten für zusätz­lich bestellte Busse. Viele Reisebusse ste­hen unge­nutzt rum, und die Busunternehmer sind bereit.

Die Schulträger müs­sen nur bestel­len“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst. Zudem sei es hilf­reich, wenn die Schulen an einem Ort zu unter­schied­li­chen Zeiten mit dem Unterricht begin­nen, damit nicht alle Schülerinnen und Schüler gleich­zei­tig unter­wegs sind.

Insgesamt hat die Landesregierung seit dem Start des Förderprogramms im August 33,5 Millionen Euro bereit­ge­stellt. Für die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts am 22. Februar haben 137 Kommunen und Ersatzschulträger Anträge für zusätz­li­che Schülerverkehre gestellt. Zusammen mit den im ver­gan­ge­nen Schulhalbjahr gewähr­ten Mitteln sind rund 21 Millionen Euro bewil­ligt worden.

Das Land hat die Möglichkeit geschaf­fen, auch die Kosten für zusätz­li­che Fahrten mit Bestandsbussen zu finan­zie­ren. Gefördert wer­den außer­dem zusätz­li­che Fahrten in Kleinbussen zu Förderschulen, wenn in ein­zel­nen Fahrzeugen Förderschüler zum Beispiel aus medi­zi­ni­schen Gründen keine Maske tra­gen kön­nen oder dürfen.

Die Förderrichtlinie zum Schulbusprogramm sieht eine Vollfinanzierung der Mehrausgaben vor. Antragsteller kön­nen die Kommunen in ihrer Funktion als Aufgabenträger des ÖPNV oder Schulträger sein. Darüber hin­aus kön­nen Anträge durch Träger von Ersatzschulen oder die Landschaftsverbände gestellt wer­den. Nach Angaben des Verbands Nordrhein-​Westfälischer Omnibusunternehmen e. V. (NWO) ste­hen im Land bis zu 1000 zusätz­li­che Busse zur Verfügung.

Der NWO bie­tet Unterstützung bei der Suche nach freien Kapazitäten an. Schulträger kön­nen sich direkt an den NWO wen­den und erhal­ten von ihm eine aktu­elle Liste von Unternehmen mit Linien- und Reisebussen, die ver­füg­bar sind – inklu­sive Fahrpersonal.

Die Förderrichtlinien fin­den Sie unter https://​www​.vm​.nrw​.de/​m​i​n​i​s​t​e​r​i​u​m​/​C​o​r​o​n​a​-​V​i​r​u​s​-​i​n​-​N​R​W​/​C​o​r​o​n​a​-​V​i​r​u​s​-​M​a​s​s​n​a​h​m​e​n​-​i​m​-​B​e​r​e​i​c​h​-​O​e​P​N​V​_​N​a​h​v​e​r​k​e​h​r​/​2​0​2​1​0​3​0​3​_​R​i​c​h​t​l​i​n​i​e​n​_​S​c​h​u​e​l​e​r​v​e​r​k​e​h​r​s​f​o​e​r​d​e​r​u​n​g​_​2​0​2​1​.​pdf und die zuge­hö­ri­gen Antragsformulare unter https://​www​.vm​.nrw​.de/​m​i​n​i​s​t​e​r​i​u​m​/​C​o​r​o​n​a​-​V​i​r​u​s​-​i​n​-​N​R​W​/​C​o​r​o​n​a​-​V​i​r​u​s​-​M​a​s​s​n​a​h​m​e​n​-​i​m​-​B​e​r​e​i​c​h​-​O​e​P​N​V​_​N​a​h​v​e​r​k​e​h​r​/​2​0​2​1​0​3​0​3​-​a​n​t​r​a​g​s​f​o​r​m​u​l​a​r​.​pdf.

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