Anpassung und Verlängerung der Coronaschutzverordnung – vor­sich­tige Öffnungsschritte

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW – Die Landesregierung teilt mit: Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-​Westfalen wird zunächst bis zum 28. März 2021 ver­län­gert und an die Beschlüsse der Beratungen zwi­schen Bund und Ländern angepasst. 

Ein Konzept mit meh­re­ren Öffnungsschritten sorgt für Planungssicherheit und Klarheit für die kom­men­den Wochen. Danach kön­nen wei­tere Öffnungen bereits am 22. März erfol­gen. Die in die­sem Rahmen fest­ge­leg­ten Öffnungsschritte ori­en­tie­ren sich grund­sätz­lich an der lan­des­wei­ten Inzidenz. Die Landesregierung prüft dar­über hin­aus, inwie­weit für Kreise und kreis­freie Städte mit einem nach­hal­tig gerin­ge­ren Infektionsgeschehen unter Berücksichtigung der Situation in den umlie­gen­den Regionen zusätz­li­che Öffnungen vor­ge­nom­men wer­den können.

Ministerpräsident Armin Laschet: „Mit Blick auf die Mutationen gilt wei­ter das Gebot der Vorsicht. Wir müs­sen die Infektionszahlen im Blick behal­ten, aber die wirt­schaft­li­chen, psy­chi­schen und sozia­len Schäden dür­fen uns nicht kalt­las­sen. Wir brau­chen einen Perspektivwechsel weg vom pau­scha­len Schließen hin zu einer fokus­sier­ten und kon­trol­lier­ten Sicherheit. Impfungen vor­an­trei­ben, Teststrategie ver­brei­tern, digi­ta­len Lösungen Vorrang geben – mit die­sem star­ken Dreiklang kön­nen wir Grundrechtseingriffe suk­zes­sive zurücknehmen.“

Gesundheitsminister Karl-​Josef Laumann: „Die aktu­elle Infektionslage lässt es zu, dass wir uns behut­sam an Öffnungen her­an­tas­ten kön­nen. Aber: Die Mutationen ver­brei­ten sich zuneh­mend. Wichtig ist nun, dass wir wei­ter­hin dis­zi­pli­niert blei­ben und vor­sich­tig von den neuen Möglichkeiten Gebrauch machen. Gleichzeitig neh­men wir bei den Impfungen in Nordrhein-​Westfalen ordent­lich Fahrt auf.“

Nach der schritt­wei­sen Öffnung der Schulen und der Friseure am 1. März haben sich Bund und Länder auf wei­tere Öffnungsschritte in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen geei­nigt. Für Nordrhein-​Westfalen mit einer sta­bi­len 7‑Tage-​Inzidenz von unter 100 bedeu­tet das, dass ab dem 8. März der Betrieb von Buchhandlungen, Schreibwarengeschäften, Blumengeschäften und Gartenmärkten wie­der zuläs­sig ist. Alle ande­ren der­zeit noch nicht geöff­ne­ten Einzelhandelsgeschäfte kön­nen mit Terminvergabe und begrenz­ter Kundenzahl wie­der öff­nen. Darüber hin­aus dür­fen neben Friseurgeschäften und Fußpflege auch alle ande­ren kör­per­na­hen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr‑, Boots- und Flugschulen mit ent­spre­chen Hygienekonzepten wie­der öffnen.

Die wich­tigs­ten Änderungen der Coronaschutzverordnung ab dem 8. März im Überblick:

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