Ratsbefugnisse sol­len an Hauptausschuss über­tra­gen werden

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Robert Schilken, Herausgeber



Dormagen – Bürgermeister Erik Lierenfeld hat am Donnerstag, 21. Januar, den Mitgliedern des Stadtrats vor­ge­schla­gen, die Ratsbefugnisse für die Dauer der pan­de­mi­schen Lage an den Hauptausschuss zu übertragen. 

Bis Dienstag, 26. Januar, sol­len alle 44 Ratsmitglieder ent­schei­den, ob sie dem Vorschlag zustim­men. Erforderlich ist, dass Zweidrittel der Ratsmitglieder ihre Zustimmung erteilen.

Wir befin­den uns in der Corona-​Pandemie an einem kri­ti­schen Punkt. Nicht umsonst wurde der Lockdown noch ein­mal ver­län­gert. Ich möchte die Ratsmitglieder und vor allem die Mitarbeitenden nicht unnö­tig einer Ansteckungsgefahr aus­set­zen“, begrün­det Lierenfeld.

Geplant ist, anstelle der Ratssitzung am 3. Februar den Hauptausschuss tagen zu las­sen. Dadurch ließe sich die Personenanzahl im Schützenhaus Stürzelberg deut­lich von 44 auf 18 Personen redu­zie­ren. Die Tagesordnung der ursprüng­lich geplan­ten Ratssitzung bliebe unverändert.

Der Meinungsaustausch in den Fachausschüssen soll wäh­rend der beson­de­ren pan­de­mi­schen Lage in der Regel im Rahmen von Videokonferenzen durch­ge­führt wer­den. Da in die­sen vir­tu­el­len „Ersatz-​Ausschusssitzungen“ keine bin­den­den Beschlüsse gefasst wer­den kön­nen, sol­len in den jewei­li­gen Videokonferenzen Empfehlungen ent­wi­ckelt wer­den, die anschlie­ßend zur Beschlussfassung an den Stadtrat oder Hauptausschuss wei­ter­ge­lei­tet wer­den. Ausgenommen ist die erste Sitzung des Jugendhilfeausschusses, der sich zunächst im Rahmen einer Präsenz-​Veranstaltung neu kon­sti­tu­ie­ren muss.

Für Präsenzsitzungen des Rates oder des Hauptausschusses gilt dann wei­ter­hin der öffent­li­che Zugang zum Sitzungsraum für jeder­mann. Dort kön­nen Einwohner*innen auch ihre Fragen stel­len. Eine Anmeldung ist mit den eige­nen Kontaktdaten im Ratsbüro der Stadt per E‑Mail an ratsbuero@stadt-dormagen.de oder tele­fo­nisch unter 02133 257115 mög­lich. Die Zuschauerzahl ist auf 20 Personen begrenzt.

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