Ausschuss-​Sitzungen des Rates

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Robert Schilken, Herausgeber



Meerbusch – Vor dem Hintergrund der aktu­el­len Corona-​Infektionslage und der damit ver­bun­de­nen Kontaktbeschränkungen hat Bürgermeister Christian Bommers in Abstimmung mit dem Ältestenrat den poli­ti­schen Sitzungskalender im Januar und Februar dras­tisch gekürzt. 

Die im Januar vor­ge­se­he­nen Präsenzsitzungen in den Fachausschüssen, in denen eigent­lich der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 bera­ten wer­den sollte, ent­fal­len kom­plett. Das betrifft

  • den Kulturausschuss am 26. Januar,
  • den Ausschuss für Mobilität am 27. Januar,
  • den Sozialausschuss am 28. Januar,
  • den Ausschuss für Schule und Sport am 2. Februar,
  • den Jugendhilfeausschuss am 3. Februar,
  • den Ausschuss für Klima, Umwelt und Bau am 4. Februar,
  • den Ausschuss für Digitalisierung am 9. Februar sowie
  • den Ausschuss für Planung und Liegenschaften am 10.02.2021

Stattdessen wird es an den genann­ten Terminen Online-​Beratungsrunden der Ausschussmitglieder geben. In den Online-​Runden wer­den dann gemein­sam Anträge zum Haushaltsentwurf erar­bei­tet. Am 17. und am 18. Februar wird der Haupt‑, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss in einer gro­ßen Doppelsitzung über den Haushalt und die Anträge bera­ten, für die in den inter­frak­tio­nel­len Vorbesprechungen eine Mehrheit erkenn­bar war.

Im ers­ten Teil am 18. Februar soll es um die Haushaltspositionen des Technischen Dezernates gehen, im zwei­ten Teil um die übri­gen Ausgaben. Die Haushaltssatzung 2021 soll schließ­lich wie geplant am 25. Februar in der Sitzung des Rates oder erneut – wegen der gerin­ge­ren Teilnehmerzahl – im Haupt‑, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss ver­ab­schie­det werden.

Die Verabschiedung des Etats wei­ter nach hin­ten zu ver­schie­ben, kam nicht infrage”, so Bürgermeister Christian Bommers. „Verwaltung und Rat brau­chen einen geneh­mig­ten Haushalt, um gere­gelt arbei­ten zu kön­nen.” Zudem stün­den schon im Sommer die Mittelanmeldungen für den Haushalt 2022 an, die Etatberatungen fürs kom­mende Jahr sol­len dann – wie vor Corona gewohnt – im Herbst beginnen.

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