Landesregierung und Kommunen möch­ten Familien in der Corona-​Krise entlasten

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW – Die Landesregierung teilt mit: Am 11. Januar star­tet der ein­ge­schränkte Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung. 

Um die Eltern in der aktu­el­len Krise wei­ter zu ent­las­ten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen dar­auf ver­stän­digt, die Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas, Kindertagespflege und dem offe­nen Ganztag für den Monat Januar zu erlassen.

Die kon­krete Abwicklung obliegt den Kommunen. Den Ausfall der Beiträge tei­len sich Land und Kommunen hälftig.

Der stell­ver­tre­tende Ministerpräsident und Familienminister Joachim Stamp sagte: „Ich freue mich, dass wir mit dem Finanzminister und den kom­mu­na­len Spitzenverbänden ver­ab­re­den konn­ten, dass die Elternbeiträge im Januar aus­ge­setzt wer­den sol­len. Gleichzeitig erneuere ich mei­nen Appell an alle Eltern, ihre Kinder, wenn immer mög­lich, selbst zu betreuen.“

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer betonte: „Dies ist eine gute und rich­tige Entscheidung, die auch Eltern von Grundschulkindern von den Beiträgen für die OGS, der Übermittagsbetreuung sowie wei­te­ren Betreuungsformen ent­las­tet. Mit dem Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge unter­stüt­zen die Landesregierung und die Kommunen erneut die Eltern in die­ser her­aus­for­dern­den Zeit.“

Die Kommunen stüt­zen die Entscheidung des Landes, das Betreuungsangebot in Kitas zurück­zu­fah­ren. Die Einrichtungen wer­den damit in die Lage ver­setzt, die Kinder ver­stärkt in geschlos­se­nen Kleingruppen zu betreuen und damit gezielt die Zahl der Kontakte zu redu­zie­ren. Wir wis­sen, der ver­län­gerte Lockdown for­dert die Kinder und Familien wei­ter erheb­lich. Für den Monat Januar sind die Städte, Kreise und Gemeinden bereit, des­halb auf das Erheben von Elternbeiträgen für Kitas und den offe­nen Ganztag zu verzichten.

Die Kosten tei­len sie sich hälf­tig mit dem Land. Der Verzicht auf die Gebühren wird die finan­zi­el­len Einbußen durch Corona wei­ter stei­gern und ist für die kom­mu­na­len Haushalte schmerz­haft,“ sagen der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Pit Clausen (Stadt Bielefeld), und die Präsidenten des Landkreistages NRW und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann) und Bürgermeister a.D. Roland Schäfer (Stadt Bergkamen).“

Die Entscheidung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushalt- und Finanzausschusses des Landtags. Dieser soll in sei­ner nächs­ten Sitzung über die Bewilligung der finan­zi­el­len Mittel aus dem NRW-​Rettungsschirm final ent­schei­den. Das Sondervermögen aus dem Rettungsschirm wird zur Bewältigung der direk­ten und indi­rek­ten Folgen der Corona-​Pandemie eingesetzt.

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