Land NRW ord­net ab sofort und auch rück­wir­kend Quarantäne und Testpflicht an

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Robert Schilken, Herausgeber



Rhein-​Kreis Neuss – Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit: Aufgrund aktu­el­ler Meldungen über mut­maß­lich deut­lich anste­cken­dere Mutationen des Coronavirus hat die Landesregierung Nordrhein-​Westfalen am Sonntag (20. Dezember 2020) umge­hend mit einer geson­der­ten Verordnung für Einreisen aus Großbritannien und Südafrika reagiert. 

Die neuen Regelungen gel­ten ab 21. Dezember 2020, 0 Uhr, und beglei­ten die auf Bundesebene gere­gel­ten gene­rel­len Beschränkungen für Einreisende aus die­sen Ländern, die eben­falls zum 21. Dezember 2020 in Kraft treten.

In der Coronaeinreiseverordnung des Landes ist fest­ge­legt, dass sich Einreisende aus Großbritannien und Südafrika für zehn Tage in häus­li­che Quarantäne bege­ben und damit abson­dern müs­sen. Die zehn Tage wer­den ab dem Tag der Ausreise aus den betref­fen­den Ländern gerech­net. Zudem müs­sen sich die betrof­fe­nen Personen unmit­tel­bar vor oder bei der Einreise und dann noch­mals nach fünf Tagen auf das Coronavirus tes­ten las­sen. Fällt der Test nach fünf Tagen nega­tiv aus, kann die Quarantäne vor­zei­tig been­det werden.

Für die am Sonntag aus Großbritannien an den Flughäfen in Nordrhein-​Westfalen lan­den­den Passagierflugzeuge stel­len die ört­li­chen Gesundheitsämter auf Veranlasssung des nordrhein-​westfälischen Gesundheitsministeriums durch direkte Anordnungen am Flughafen sicher, dass sich die ein­rei­sen­den Personen unmit­tel­bar in Quarantäne bege­ben müssen.

Gesundheitsminister Karl-​Josef Laumann: „Die beun­ru­hi­gen­den Nachrichten aus Großbritannien zei­gen, dass wir im Kampf gegen das heim­tü­cki­sche Virus nicht nach­las­sen dür­fen. Hand in Hand haben Bund, Land und die ört­li­chen Behörden heute bewie­sen, dass sie in der Lage sind schnell zu reagie­ren, um die Bevölkerung best­mög­lich zu schützen.“

Die ange­ord­nete Quarantäne gilt ab Mitternacht auch für alle Personen, die in den letz­ten zehn Tagen (ab dem 11. Dezember 2020) aus Großbritannien oder Südafrika ein­ge­reist sind. Diese müs­sen sich eben­falls bis zehn Tage nach der Ausreise in Quarantäne bege­ben und sich fünf Tage nach der Einreise tes­ten lassen.

Zuletzt gab es in Nordrhein-​Westfalen keine Einreisequarantäne mehr, nach­dem das Oberverwaltungsgericht diese Quarantäne auf­grund der Kriterien der Risikogebietsausweisung des Robert Koch-​Instituts (RKI) für unver­hält­nis­mä­ßig und des­halb rechts­wid­rig ein­ge­stuft hatte. Das RKI hat zwar seine Kriterien noch nicht geän­dert, für Großbritannien und Südafrika liegt aber nach Überzeugung der Landesregierung auf­grund der aktu­el­len Entwicklungen eine neue und beson­dere Risikosituation vor.

Diese recht­fer­tigt und erfor­dert eine sofor­tige und auch nach­träg­li­che Einreisequarantäne, um das Einschleppen der neuen Virus-​Variante best­mög­lich zu vermeiden.

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