Klartext​.NRW – Neue Quarantäneverordnung: Automatische und ein­heit­li­che Quarantäneregelungen

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Klartext​.NRW – Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit: Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat am Montag, 30. November, eine neue Quarantäneverordnung erlas­sen, mit der für bestimmte Personengruppen eine auto­ma­ti­sche Quarantäne ange­ord­net wird.

Gesundheitsminister Karl-​Josef Laumann erklärt dazu: ”Die neue Quarantäneverordnung schafft ein­heit­li­chere und ver­läss­li­chere Regeln für alle Bürgerinnen und Bürger und die Gesundheitsämter in Nordrhein-​Westfalen. Dabei wird auch der Grundsatz umge­setzt, dass eine Quarantäne von Kontaktpersonen eines Infizierten nach zehn Tagen durch einen Coronaschnelltest oder einen PCR-​Test been­det wer­den kann und damit keine 14 Tage mehr dau­ern muss.

Die Regelungen der Quarantäne sind strikt ein­zu­hal­ten. Nur so wird ver­hin­dert, dass das Virus an andere Personen wei­ter­ge­ge­ben wird. Die neuen Automatismen sor­gen nun für Handlungssicherheit und eine schnel­lere Umsetzung. Wir alle haben es in der Hand: Wenn wir uns an die Regelungen hal­ten, schüt­zen wir uns und unsere Mitmenschen.”

Die Verordnung legt ins­be­son­dere einen Automatismus für fol­gende Begebenheiten fest:

Wer sich einem PCR-​Test unter­zo­gen hat, weil er Erkältungssymptome auf­weist oder mit einem Schnelltest posi­tiv getes­tet wor­den ist, muss bis zum Vorliegen des (nega­ti­ven) Ergebnisses in Quarantäne.

Menschen mit einer nach­ge­wie­se­nen Infektion (mit PCR-​Test, nicht Schnelltest) müs­sen auto­ma­tisch für zehn Tage (ab der Testung) in Quarantäne. Die Quarantäne beginnt jetzt direkt mit Erhalt des Testergebnisses und nicht erst, wenn man einen beson­de­ren Quarantänebescheid erhält. Die Quarantäne endet grund­sätz­lich nach zehn Tagen. Voraussetzung hier­für ist, dass seit min­des­tens 48 Stunden vor­her keine Krankheitssymptome mehr erkenn­bar sind.

Personen, die im glei­chen Haushalt leben wie infi­zierte Personen (mit posi­ti­vem PCR-​Test), müs­sen eben­falls direkt und auto­ma­tisch in Quarantäne. Diese Quarantäne dau­ert 14 Tage, kann aber ver­kürzt wer­den, wenn nach zehn Tagen ein Schnelltest oder ein PCR-​Test durch­ge­führt wird und das Ergebnis nega­tiv ist. Sollten wäh­rend der Quarantäne Symptome auf­tau­chen, sollte umge­hend Kontakt zum Gesundheitsamt auf­ge­nom­men werden. 

Infizierte Personen sind zudem ver­pflich­tet, ihre engen Kontaktpersonen der letz­ten vier Tage vor Durchführung des Tests zu infor­mie­ren. Das Ministerium rät dar­über hin­aus allen infor­mier­ten Kontaktpersonen, die nicht als Haushaltsangehörige ohne­hin auto­ma­tisch in Quarantäne sind, sich soweit wie mög­lich selbst zu iso­lie­ren und mit dem Gesundheitsamt Kontakt aufzunehmen.

Die Regelung der auto­ma­ti­schen Quarantäne durch die Verordnung ersetzt die indi­vi­du­el­len Quarantäneanordnungen durch die zustän­di­gen Behörden vor Ort und ent­fal­tet – solange keine indi­vi­du­elle Quaratäneanordnung ergan­gen ist – die glei­che recht­li­che Wirkung ein­schließ­lich des Anspruchs auf Lohnersatz nach § 56 Infektionsschutzgesetz. Erlässt eine ört­lich zustän­dige Behörde zusätz­lich eine indi­vi­du­elle Anordnung, so geht deren Inhalt der gene­rel­len Regelung der Verordnung in jedem Fall vor. Die ört­li­chen Behörden kön­nen auch über Ausnahmen – z.B. für die Fortführung einer beruf­li­chen Tätigkeit unter stren­gen Vorgaben trotz der Quarantäne – entscheiden.

Personen, die sich in Quarantäne befin­den, dür­fen kei­nen Besuch emp­fan­gen und soll­ten den Kontakt mit Personen, auf deren Unterstützung sie ange­wie­sen sind, auf ein Minimum beschrän­ken. Können diese Kontakte nicht ganz ver­mie­den wer­den, ist min­des­tens eine Alltagsmaske zu tragen.

Die Verordnung ist hier abruf­bar. (pdf)

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