Neuss – SPD, Grünen und UWG/​Aktiv: Kooperation statt Koalition

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Robert Schilken, Herausgeber



Neuss – In einem ers­ten Spitzengespräch haben die desi­gnier­ten Kooperationspartner aus SPD, Grünen und UWG/​Aktiv für Neuss erste Weichenstellungen für eine mög­li­che Zusammenarbeit verabredet: 

Anstelle einer klas­si­schen Koalition soll eine Kooperation ange­strebt wer­den, der erste stell­ver­tre­tende Bürgermeister soll von einem Vertreter der Grünen gestellt wer­den und es soll ver­sucht wer­den gemein­sam mit der CDU an einem gemein­sa­men Tableau für die Besetzung der Ausschussvorsitze zu arbeiten.

Kooperation anstelle einer klas­si­schen Koalition

Bei einem ers­ten Spitzengespräch haben sich die Partei- und Fraktionsvorsitzenden am Samstag dar­auf ver­stän­digt, anstelle einer klas­si­schen Koalition eine Kooperation mit einer detail­lier­ten inhalt­li­chen Kooperationsvereinbarung anzustreben.

Wir stre­ben ein neues kon­struk­ti­ves Miteinander im Stadtrat an und laden alle Fraktionen ein, zukünf­tig Hand in Hand an den bes­ten Ideen für die Zukunft unse­rer Heimatstadt zu arbei­ten“, erklä­ren mit Susanne Benary und Sascha Karbowiak die Parteivorsitzenden von Bündnis 90/​Die Grünen und SPD.

In dem Kooperationsvertrag sol­len kon­krete inhalt­li­che Ziele der drei Kooperationspartner fest­ge­hal­ten wer­den, alle ande­ren Fraktionen sind aller­dings expli­zit zur Mitarbeit eingeladen.

Angebot für ein gemein­sa­mes Ausschuss-Tableau

Als ers­tes Signal für ein kon­struk­ti­ves Miteinander soll in den kom­men­den Tagen ver­sucht wer­den, mit der CDU als zukünf­tig größ­ter Oppositionspartei an einem gemein­sa­men Tableau zur Aufteilung der Ausschussvorsitze und zur Größe der ein­zel­nen Fachausschüsse zu arbeiten.

Wir hof­fen, dass es uns gelin­gen wird, hier zu einer ein­ver­nehm­li­chen Lösung zu kom­men“, erklä­ren Arno Jansen und Carsten Thiel als Fraktionsvorsitzende von SPD und UWG/​Aktiv für Neuss. Hierzu soll es in den kom­men­den Tagen ent­spre­chende Gespräche geben.

Verständigung bei stell­ver­tre­ten­den Bürgermeistern

Die drei Kooperationspartner haben sich eben­falls dar­auf ver­stän­digt, dass die Position des ers­ten stell­ver­tre­ten­den Bürgermeisters zukünf­tig durch Bündnis 90/​Die Grünen besetzt wer­den soll. „Wir stre­ben eine Kooperation auf Augenhöhe an, des­we­gen haben wir uns sehr über die ein­ver­nehm­li­che Regelung zwi­schen den Kooperationspartnern gefreut“, erklärt mit Michael Klinkicht der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/​Die Grünen. In ihrer gest­ri­gen Fraktionssitzung haben sich die Grünen dar­auf ver­stän­digt, dass eine Frau die erste Stellvertreterin von Bürgermeister Reiner Breuer wer­den soll.

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