Kaarst: Wähler konn­ten Stimme nicht abge­ben – Problematische Umstände der Bürgermeisterstichwahl 2020

Ihre Unterstützung zählt!

Geschätzter Leser, Sie finden die Veröffentlichungen hier interessant und nützlich? Das ist erfreulich!

Wenn nur 10% der Leser regelmäßig 20 Cent pro Tag zahlen, können davon die laufenden Betriebskosten gedeckt, der Fortbestand gesichert sowie Werbebanner reduziert werden.

Sie können Ihre Zuwendung über "LaterPay", "PayPal" oder per Banküberweisung tätigen. Gerne nenne ich Ihnen die Bankverbindung. Bitte fragen Sie nach. Weitere Informationen finden Sie hier.

Danke
Robert Schilken, Herausgeber

Für nur 6,- Euro pro Monat haben Sie auch Zugang zu [+Premium]:


Lokale Nachrichten aus und für den Rhein-Kreis Neuss
Ihre Unterstützung sichert den Fortbestand unabhängiger Lokalnachrichten von Klartext-Ne.de
€25,00
€50,00
€99,00
Powered by

Kaarst – Erneut gab es pro­ble­ma­ti­sche Umstände bei den Wahlen in Kaarst. Nach vor­lie­gen­den Informationen konn­ten Wähler Ihre Stimme nicht abge­ben oder erhiel­ten im Vorfeld keine Unterlagen. Ist die Wahl kor­rekt ver­lau­fen?

Nach jet­zi­gem Kenntnisstand gab es im Wahlbezirk 1 ein Problem bei der Zustellung. Die Unterlagen waren recht­zei­tig in den Versand gegan­gen. Mehrheitlich wur­den auch aus dem Wahlbezirk I die Wahlbriefe zurück­ge­sandt. Teile der Antragsteller, die keine Unterlagen erhiel­ten, haben recht­zei­tig neue Unterlagen bean­tragt und erhal­ten.

Nach einer ers­ten Einschätzung haben rund 170 Antragsteller ihre Stimme nicht abge­ge­ben oder nicht abge­ben kön­nen. So wur­den Wahlberechtigte, die als Briefwähler ver­zeich­net waren, in den Wahllokalen abge­wie­sen.

Die Begründung der Wahlleiterin Dr. Ulrike Nienhaus (CDU): Verlust bzw das Ausbleiben der Wahlunterlagen muss bis zur gesetz­li­chen Frist am Samstag, 26. September 2020, 12 Uhr, mit einer eides­statt­li­chen Versicherung, ange­zeigt wer­den. Laut Paragraph 20, Absatz 9 der Kommunalwahlordnung ist ein Ersatz der Wahlunterlagen nur bis zur oben genann­ten Frist mög­lich. 

Die Rechtssicherheit des Kommunalwahlergebnisses ist nach Auffassung der Kaarster Wahlleitung gege­ben. Dennoch ist bei einem vor­läu­fi­gen Endergebnis mit nur weni­gen Stimmen Differenz zwi­schen den Kandidaten nicht aus­zu­schlie­ßen, dass Einspruch ein­ge­legt wird.

Deshalb wer­den wir in den kom­men­den Tagen unab­hän­gig vom Ergebnis die Vorkommnisse sehr genau und trans­pa­rent auf­ar­bei­ten. Das Wahlrecht ist ein hohes Gut und jede nicht abge­ge­bene Stimme ist ein Verlust für unsere kom­mu­nale Demokratie und trübt das Vertrauen in unsere Bürokratie.

Sollten sei­tens der Stadtverwaltung Fehler gemacht wor­den sein, wer­den wir diese benen­nen. Sollten die Fehler aus­schließ­lich beim beauf­trag­ten Zusteller, der Deutschen Post, zu ver­or­ten sein, wer­den wir auch dies klar zum Ausdruck brin­gen“, sagt Wahlleiterin Dr. Ulrike Nienhaus.

(1.878 Ansichten gesamt, 1 Leser heute)