Klartext​.NRW – Armut abschaf­fen: Paritätischer berech­net armuts­fes­ten Hartz IV Regelsatz

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Klartext​.NRW – Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat einen armuts­fes­ten Regelsatz errech­net: Bei einer Anhebung der Hartz-​IV-​Regelsätze von der­zeit 432 Euro auf 644 Euro (für allein­le­bende Erwachsene) wäre nicht nur den Betroffenen in ihrer Not wirk­sam gehol­fen, son­dern auch aus wis­sen­schaft­li­cher Sicht Einkommensarmut in Deutschland fak­tisch abgeschafft. 

Die Paritätische Forschungsstelle rech­net in einer aktu­el­len Expertise die umstrit­te­nen und auch bereits von ande­ren Sozialverbänden und den Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/​Die Grünen kri­ti­sier­ten sta­tis­ti­schen Manipulationen im Regelsatz her­aus und schlägt eine neue Struktur des Regelbedarfes in der Grundsicherung vor. Die direk­ten Mehrkosten zur Umsetzung des Vorschlags wer­den auf 14,5 Milliarden Euro geschätzt.

Die von der Bundesregierung der­zeit geplante Erhöhung des Regelsatzes zum Jahreswechsel um ledig­lich 14 Euro sei viel zu nied­rig, um auch nur annä­hernd bedarfs­ge­recht zu sein, kri­ti­siert der Verband.

Die bis­he­ri­gen Pläne der Bundesregierung zur Anpassung der Regelsätze haben nichts mit Armutsbekämpfung zu tun und auch nichts mit red­li­cher Statistik“, kri­ti­siert Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. Würde auf sta­tis­ti­sche Tricksereien und Manipulationen ver­zich­tet, käme auch die Bundesregierung zu deut­lich höhe­ren Ergebnissen, wie die vor­lie­gende Studie belegt. „Die Bundesregierung muss end­lich ihre umstrit­te­nen Methoden der Regelbedarfsermittlung kor­ri­gie­ren und zu einem Verfahren fin­den, das sich an der Lebensrealität orientiert.“

Der Paritätische weist dar­auf hin, dass mit einem Regelsatz in Höhe von 644 Euro auch aus wis­sen­schaft­li­cher Sicht die Einkommensarmut fak­tisch abge­schafft werde. „Die Armutsquote wäre prak­tisch null“, so Ulrich Schneider. „Es fehlt nicht an belast­ba­ren Zahlen und Modellen. Was es braucht, ist den poli­ti­schen Willen, Armut in die­sem rei­chen Land wirk­lich zu verhindern.“

Der Paritätische for­dert eine Anhebung des Regelsatzes für allein­le­bende Erwachsene ab 1.1.2021 auf 644 Euro. Der Vorschlag des Verbandes sieht dabei inso­fern eine neue Regelbedarfs-​Struktur vor, als dass so genannte „weiße Ware“ (Kühlschrank, Waschmaschine etc.) und Strom nicht mehr im Regelsatz pau­scha­liert erfasst wer­den, son­dern als ein­ma­lige Leistung bzw. als Bestandteil der Kosten der Unterkunft gewährt wer­den. Die Mehrkosten der Regelsatzerhöhung wer­den auf 14,5 Mrd. Euro geschätzt. „14,5 Milliarden sollte es uns schon wert sein, die Armut in die­sem Land abzu­schaf­fen“, for­dert Schneider.

Die Expertise „Regelbedarfe 2021. Alternative Berechnungen zur Ermittlung der Regelbedarfe in der Grundsicherung“ kann hier her­un­ter­ge­la­den wer­den: https://​www​.der​-pari​ta​e​ti​sche​.de/​p​u​b​l​i​k​a​t​i​o​n​e​n​/​r​e​g​e​l​b​e​d​a​r​f​e​-​2​0​2​1​-​a​l​t​e​r​n​a​t​i​v​e​-​b​e​r​e​c​h​n​u​n​g​e​n​-​z​u​r​-​e​r​m​i​t​t​l​u​n​g​-​d​e​r​-​r​e​g​e​l​b​e​d​a​r​f​e​-​i​n​-​d​e​r​-​g​r​u​n​d​s​i​c​h​e​r​u​ng/

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