Klartext​.NRW – Neue Deichschutzverordnung tritt in Kraft

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Robert Schilken, Herausgeber



[sc name=„klartextnrw” ]Die Deichschutzverordnung (DSchVO) für den Regierungsbezirk Düsseldorf ver­liert nach 20 Jahren zum 01.09.2020 ihre Gültigkeit. Dies hat die Bezirksregierung zum Anlass genom­men, die Deichschutzverordnung zu aktua­li­sie­ren und neu zu erlassen.

In den ver­gan­ge­nen zwei Jahren hat hier­für eine umfang­rei­che Beteiligung statt­ge­fun­den. Angehört wur­den die­je­ni­gen, wel­che die Verordnung anwen­den oder von ihr beson­ders betrof­fen sind, ins­be­son­dere die Deichverbände, die mit Hochwasserschutz beauf­trag­ten Wasserverbände und die hoch­was­ser­schutz­pflich­ti­gen Kommunen.

Neben den redak­tio­nel­len Änderungen wur­den dabei die Erfahrungen der letz­ten 20 Jahre aus­ge­wer­tet, um die Deichschutzverordnung den aktu­el­len Herausforderungen ent­spre­chend anzu­pas­sen. Während sich die noch gül­tige Fassung haupt­säch­lich mit den Problemen und Anforderungen im länd­li­chen Raum beschäf­tigt, in dem in den letz­ten 20 Jahren sehr viele Deiche saniert wor­den sind, ist die neue Verordnung zusätz­lich um die Anforderungen an Hochwasserschutzanlagen im urba­nen Raum ergänzt worden.

Die beeng­ten Platzverhältnisse machen den Bau eines klas­si­schen Deiches an vie­len Stellen unmög­lich, so dass andere Varianten von Hochwasserschutzanlagen z.B. in Form von spe­zi­el­len Mauern errich­tet wer­den müssen.

Eine Deichschutzverordnung dient dem beson­de­ren Schutz der Deiche und ande­rer Hochwasserschutzanlagen am Rhein und an ande­ren grö­ße­ren Flüssen im Regierungsbezirk. Sie teilt das Gelände in Schutzzonen auf, in denen bestimmte Dinge wie Bauarbeiten, Pflanzungen, Leitungsverlegung nicht oder nur mit Genehmigung der Bezirksregierung erlaubt sind. Zudem regelt sie die Unterhaltspflicht, Aufsicht und Deichverteidigung.

Die Verordnung fin­den Sie hier (pdf)

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