Klartext​.NRW – Neue Fassung der Corona-​Schutzverordnung gilt ab Mittwoch 12. August 2020

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Klartext​.NRW – Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-​CoV‑2 (CoronaSchVo) – in der ab 12. August 2020 gül­ti­gen Fassung.

Die Coronaschutzverordnung wurde über­ar­bei­tet. Neu auf­ge­nom­men wurde der Verstoß gegen die Maskenpflicht in öffent­li­chen Verkehrsmitteln. Ein sol­cher Verstoß stellt nun unmit­tel­bar eine Ordnungswidrigkeit dar und wird nicht – wie bis­her – erst nach einer zusätz­li­chen Aufforderung geahn­det.

Ab sofort gilt ein Bußgeld in Höhe von 150 Euro. Die Regelungen der Coronaschutzverordnung gel­ten ab dem 12. August 2020 und tre­ten mit Ablauf des 31. August 2020 außer Kraft. Auch die Hinweise zu den „Hygiene- und Infektionsschutzstandards” und der Bußgeldkatalog wur­den über­ar­bei­tet. 

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung) – in der ab 12. August 2020 gül­ti­gen Fassung

Die Verordnung zum Schutz von Betreuungseinrichtungen vor dem Coronavirus wurde über­ar­bei­tet. Sie regelt unter ande­rem, dass eine Maskenpflicht auf dem gesam­ten Gelände von Schulen und ab Klasse 5 grund­sätz­lich auch im Unterricht gilt. Die Kindertagesbetreuungsangebote neh­men den Regelbetrieb in der Pandemie am 17. August 2020 auf und bie­ten wie­der den ver­trag­lich ver­ein­bar­ten Betreuungsumfang. Die CoronabetrVO gilt ab dem 12. August 2020 und tritt mit Ablauf des 31. August 2020 außer Kraft. 

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-​CoV‑2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung) – in der ab 12. August 2020 gül­ti­gen Fassung

Die Coronaeinreiseverordnung wurde eben­falls aktua­li­siert. Durch die Überarbeitung wird unter ande­rem klar­ge­stellt, dass für Personen, die sich zur Erledigung diplo­ma­ti­scher oder kon­su­la­ri­scher Aufgaben oder zwin­gen­der beruf­li­cher Angelegenheiten oder zur Ablegung oder Vorbereitung von ausbildungs- oder stu­di­en­be­zo­ge­nen Prüfungen im Bundesgebiet auf­hal­ten, die voll­stän­dige Freistellung von der Quarantänepflicht nun daran geknüpft ist, dass ihr Aufenthalt nicht län­ger als 72 Stunden dau­ert. Die neue Verordnung gilt ab dem 12. August 2020 und tritt mit Ablauf des 31. August 2020 außer Kraft.

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