Klartext​.NRW – Abrechnungsmöglichkeiten bei der NRW-​Soforthilfe 2020

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Klartext​.NRW – Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit: Um von der Corona-​Pandemie betrof­fe­nen Solo-​Selbstständigen, Freiberuflern und klei­nen Unternehmen schnell und unbü­ro­kra­tisch zu hel­fen, haben Land und Bund mit der NRW-​Soforthilfe 2020 ins­ge­samt 4,5 Milliarden Euro Zuschüsse aus­ge­zahlt.

Mit dem Ende des Förderzeitraums hat das Land ab Anfang Juli gemäß den Bundesvorgaben das ange­kün­digte Abrechnungsverfahren gestar­tet und bis­lang rund 100.000 der ins­ge­samt 426.000 Hilfeempfänger um Rückmeldung ihres Finanzierungsengpasses gebe­ten. Dabei haben sich einige der Abrechnungsvorgaben als pro­ble­ma­tisch erwie­sen.

Der Bund hat nun allen Ländern die Möglichkeit eröff­net, zum Abrechnungsverfahren eine Stellungnahme abzu­ge­ben. Um Forderungen nach einem geän­der­ten Rückmeldeverfahren gerecht zu wer­den, hat Nordrhein-​Westfalen dem Bund offene Punkte mit­ge­teilt und hält das Rückmeldeverfahren bis zur Klärung die­ser Fragen an.
 
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Das erfolg­rei­che Soforthilfeprogramm hat vie­len Betrieben in Nordrhein-​Westfalen schnell gehol­fen. Die mit dem Bund ver­ab­re­dete Abrechnung fällt nun in eine Zeit, in der die wirt­schaft­li­chen Auswirkungen der Corona-​Pandemie wei­ter­hin spür­bar sind. Wir neh­men die an uns her­an­ge­tra­ge­nen Sorgen der Unternehmerinnen und Unternehmer sehr ernst und sind in Gesprächen mit dem Bund, um Verbesserungen zu errei­chen.

Als beson­ders belas­tend wir­ken sich für eine Reihe von Betrieben die Personalkosten aus, die nicht vom Kurzarbeitergeld abge­deckt wer­den, wie auch die Abrechnung von gestun­de­ten Zahlungen. Diese und andere Fragen haben wir dem Bund über­mit­telt und war­ten nun die wei­te­ren Klärungen ab.“

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