Klartext​.NRW – Neue Fassung der Corona-​Schutzverordnung gilt ab Montag den 15.06.2020

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW – Die Landesregierung teilt mit: Ab Montag, 15. Juni 2020, tre­ten in Nordrhein-​Westfalen wei­tere Anpassungen der Corona-​Schutzmaßnahmen in Kraft. 

Diese betref­fen neben Erleichterungen für die flä­chen­mä­ßige Zutrittsbegrenzung im Handel unter ande­rem Veranstaltungen und Versammlungen mit mehr als 100 Zuschauern, die unter Auflagen ins­be­son­dere zur Rückverfolgung der Teilnehmer wie­der mög­lich sind.

Auch pri­vate Feste aus her­aus­ra­gen­dem Anlass wie Jubiläen, Hochzeits‑, Tauf‑, Geburtstags- oder Abschlussfeiern kön­nen mit maxi­mal 50 Teilnehmern unter Auflagen zur Rückverfolgung und Hygiene- und Schutzvorkehrungen wie­der statt­fin­den. Des Weiteren kön­nen Bars sowie Wellnesseinrichtungen und Erlebnisbäder ihren Betrieb unter Auflagen aufnehmen.

Erleichterungen gel­ten auch für den Kontaktsport. Die Ausübung von nicht-​kontaktfreien Sportarten ist ab Montag auch in geschlos­se­nen Räumen für Gruppen bis zu zehn Personen, im Freien für Gruppen bis zu 30 Personen wie­der zuläs­sig. Sportwettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport kön­nen unter Auflagen auch in Hallen wie­der stattfinden.

Die grund­sätz­li­chen Regelungen zur Kontaktbeschränkung im öffent­li­chen Raum und die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-​Nasen-​Bedeckung in bestimm­ten Bereichen mit Publikums- und Kundenverkehr blei­ben bestehen. Auch Großveranstaltungen blei­ben bis min­des­tens 31. August 2020 untersagt.

Die posi­tive Entwicklung des Infektionsgeschehens in Nordrhein-​Westfalen macht die wei­te­ren Anpassungen der Coronaschutzmaßnahmen mög­lich. So ist die Zahl der Neuinfektionen in Nordrhein-​Westfalen seit den ers­ten Öffnungen am 20. April um mehr als 75 Prozent zurück­ge­gan­gen. Diese Entwicklung bestärkt die Landesregierung in ihrem Kurs in der Corona-​Pandemie. Das ver­ant­wort­li­che und rück­sichts­volle Verhalten der deut­li­chen Mehrheit der Menschen erlaubt es, diese wei­te­ren Schritte auf dem Weg in eine ver­ant­wor­tungs­volle Normalität zu gehen. Die maß­vol­len Öffnungen und Anpassungen der Schutzmaßnahmen fin­den unter ste­ti­ger Evaluierung des Infektionsgeschehens statt.

Die neue Fassung der Coronaschutz-​Verordnung tritt am Montag, 15. Juni 2020, in Kraft und gilt vor­erst bis zum 1. Juli 2020. Sie ist hier abruf­bar (pdf).

Die neuen Regelungen im Einzelnen

Folgende Neuerungen sieht die ange­passte Corona-​Schutzverordnung für Nordrhein-​Westfalen ab dem 15. Juni 2020 vor:

1. Veranstaltungen und Festveranstaltungen

Veranstaltungen
Veranstaltungen und Versammlungen mit bis zu 100 Personen sind unter Auflagen zu Abstands- und Schutzvorkehrungen erlaubt. Hier gel­ten Regelungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Rückverfolgbarkeit der Zuschauer und Teilnehmer. Für Veranstaltungen mit mehr als 100 Zuschauern gel­ten erwei­tere Anforderungen. Diese sind nur in Abstimmung mit der ent­spre­chen­den Gesundheitsbehörde zuläs­sig. Zudem bedür­fen sie eines beson­de­ren Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes.
Bei Veranstaltungen mit fes­ten Sitzplätzen kann bei Erstellung von Sitzplänen und Sicherstellung der Rückverfolgung der Teilnehmer die Abstandsregelung von 1,5 Meter ent­fal­len. Das gilt auch für außer­schu­li­sche Bildungsangebote oder kul­tu­relle Veranstaltungen, wenn feste Sitzplätze gege­ben sind. Die Vorgaben zur Rückverfolgbarkeit sehen die Erfassung der Daten der Teilnehmer sowie die Erstellung eines Sitzplans vor, der erfasst, wo wel­che anwe­sende Person geges­sen hat.

Große Festveranstaltungen wie Volksfeste, Stadt‑, Dorf- und Straßenfeste, Schützen- und Weinfeste oder ähn­li­che Festveranstaltungen blei­ben wei­ter­hin bis min­des­tens zum 31. August 2020 unter­sagt. Das gilt auch für Musikfeste, Festivals und ähn­li­che Kulturveranstaltungen sowie Sportfeste.

Private Festveranstaltungen

Veranstaltungen mit vor­nehm­lich gesel­li­gem Charakter blei­ben wei­ter­hin unter­sagt. Ausnahmen gel­ten für Feste aus her­aus­ra­gen­dem Anlass wie Jubiläen, Hochzeits‑, Tauf‑, Geburtstags- oder Abschlussfeiern, die unter Auflagen wie­der statt­fin­den kön­nen. Diese Festveranstaltungen sind mit höchs­tens 50 Teilnehmern mög­lich, wenn Hygieneregeln beach­tet wer­den und die Teilnehmer im Sinne einer Rückverfolgung erfasst sind. Unter die­sen Voraussetzungen kann etwa bei stan­des­amt­li­chen Trauungen oder dem Zusammenkommen nach einer Beerdigung auf das Tragen einer Mund-​Nasen-​Bedeckung ver­zich­tet wer­den. Diese Feiern kön­nen in abge­trenn­ten Räumlichkeiten auch in gas­tro­no­mi­schen Einrichtungen und Hotels wie­der stattfinden.

2. Handel, Museen und Gastronomie

Erleichterungen gel­ten ab 15. Juni auch für die flä­chen­mä­ßige Zutrittsbegrenzung im Handel. Diese wird von einer Person pro zehn Quadratmeter auf eine Person pro sie­ben Quadratmeter der Verkaufsfläche des Ladengeschäfts erwei­tert. Dies gilt auch für die Besucherbegrenzungen in Museen und Ausstellungen sowie in Zoos und Tierparks.

Bars kön­nen nach den für die übrige Gastronomie gel­ten­den Maßgaben für Hygiene- und Infektionsschutzstandards ihren Betrieb wie­der auf­neh­men. Clubs und Diskotheken blei­ben wei­ter­hin geschlos­sen. Auch Prostitutionstätten, Bordellen und ähn­li­chen Einrichtungen bleibt der Betrieb wei­ter­hin untersagt.

3. Erholungs- und Freizeiteinrichtungen

Das Grillen ist auf öffent­li­chen Plätzen oder Anlagen ab 15. Juni wie­der möglich.

Floh- und Trödelmärkte kön­nen unter Auflagen eines beson­de­res Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts statt­fin­den. Auch vor­über­ge­hende Freizeitparks aus einer Mehrzahl von Schaustellerbetrieben kön­nen unter Auflagen eines beson­de­res Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts und in Abstimmung mit den zustän­di­gen Behörden zuge­las­sen werden.

Wellnesseinrichtungen und Saunabetriebe kön­nen ihren Betrieb unter Auflagen der Hygiene- und Infektionsschutzstandards wie­der auf­neh­men. Dasselbe gilt für Erlebnis- und Spaßbäder. Die Nutzungsbegrenzung auf Bahnenschwimmbecken entfällt.

4. Sport

Die Ausübung von nicht-​kontaktfreien Sportarten ist ab Montag auch in geschlos­se­nen Räumen für Gruppen bis zu zehn Personen, Verwandte in gera­der Linie oder Angehörige von zwei Haushalten wie­der mög­lich. Im Freien kann Kontaktsport in Gruppen bis zu 30 Personen statt­fin­den. In bei­den Fällen muss eine Rückverfolgbarkeit der Teilnehmer durch Datenerfassung sicher­ge­stellt werden.

Auch Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport sind unter Einhaltung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts auch in geschlos­se­nen Räumen und Hallen wie­der zulässig.

Weitere Informationen hier:

Coronaschutzverordnung ab 16.06.2020 (pdf)

Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur Coronaschutzverordnung ab 16.06.2020 (pdf)

Coronabetreuungsverordnung ab 15.06.2020 (pdf)

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