Jüchen – Stadt unter­stützt Gastronomiebetriebe: Sondernutzungsgebühren gestrichen

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Robert Schilken, Herausgeber



Jüchen – Die immer noch andau­ernde Corona-​Krise stellt die Bevölkerung und vor allem die Gewerbetreibenden seit Wochen vor eine beson­ders große Herausforderung. Insbesondere die Gastronomiebetriebe muss­ten durch ihre lange Schließung erheb­li­che Umsatzeinbußen hinnehmen.

Neben den Umsatzeinbußen unter­liegt die aktu­elle Öffnung der Betriebe hohen Hygieneanforderungen und zusätz­li­chen Abstandsregelungen. Die Umsetzung ver­ur­sacht zwangs­läu­fig zusätz­li­che Kosten für Reinigungspersonal und beson­dere Schutzvorrichtungen. Um die durch die Abstandsregeln weg­fal­len­den Sitzplätze zu kom­pen­sie­ren, nut­zen zahl­rei­che Gastronomen die Möglichkeit, Flächen ihrer Außengastronomie zu erwei­tern bzw. neue Flächen auszuweisen.

Die Stadt Jüchen ver­zich­tet in die­sem Zusammenhang auf die fäl­li­gen Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie im lau­fen­den Jahr. Ein Verzicht auf diese Gebühren ist aus­nahms­weise mög­lich, wenn die Ausübung der Sondernutzung im öffent­li­chen Interesse vorliegt.

Das Anliegen der Stadt ist, mög­lichst vie­len Unternehmen im Stadtgebiet eine rea­lis­ti­sche Chance zu bie­ten, ihre Betriebe auch in Zukunft fort­füh­ren zu kön­nen. Darüber hin­aus ist der Stadt Jüchen daran gele­gen, ihre Attraktivität zu erhal­ten, wozu auch eine mög­lichst viel­fäl­tige Gastronomie gehört.

Bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren wer­den den Gewerbetreibenden erstat­tet. Für noch ein­ge­hende und geneh­mi­gungs­fä­hige Anträge auf Nutzung einer Außengastronomie wird die Verwaltung eine Genehmigung ohne Gebühren erlas­sen. Betriebe, die vom Angebot der Ausweisung oder Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen Gebrauch machen möch­ten, kön­nen schrift­lich einen Antrag beim Ordnungsamt der Stadtverwaltung stellen.

Die Verwaltung weist dar­auf hin, dass jede Aufstockung der Sitzkapazitäten im Außenbereich im Einzelfall geprüft wer­den muss und keine pau­schale Genehmigung aus­ge­stellt wer­den kann. Erweiterungen und Neuausweisungen sind jeweils Einzelfallentscheidungen und kön­nen nicht grund­sätz­lich geneh­migt wer­den. Genehmigungen hän­gen von den ört­li­chen Begebenheiten und den zur Verfügung ste­hen­den Platzkapazitäten ab. Voraussetzung für eine Genehmigung ist in jedem Fall, dass die Verkehrssicherheit gewähr­leis­tet ist.

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