Klartext​.NRW – Zukunftsprojekte im Rheinischen Revier zur Förderung empfohlen

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Klartext​.NRW – Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit: Der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur Rheinisches Revier emp­fiehlt der Landesregierung 83 Zukunftsprojekte, die zur Beschleunigung des Strukturwandels vor­ran­gig geför­dert wer­den sollen.

In den kom­men­den Wochen und Monaten sol­len die Projekte wei­ter­ent­wi­ckelt wer­den. „Wir erwar­ten einen kräf­ti­gen Schub für den Strukturwandel im Rheinischen Revier,“ sagte der Aufsichtsratsvorsitzende der Zukunftsagentur, Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann: „Die Projektliste ver­deut­licht, mit welch gro­ßem Engagement die regio­na­len Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Verwaltung die Herausforderungen angehen.

Ihre hohe Einsatzbereitschaft ist eine unver­zicht­bare Voraussetzung für die Gestaltung des Strukturwandels.“ Ralph Sterck, Geschäftsführer der Zukunftsagentur: „Die aus­ge­wähl­ten Projekte leis­ten einen wich­ti­gen Beitrag zur stra­te­gi­schen Weiterentwicklung unse­rer Zukunft im Rheinischen Revier. Die Projektliste(*1) wurde so zusam­men­ge­stellt, dass bereits kurz­fris­tig Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte im Rheinischen Revier entstehen.“

Es war ein har­tes Ringen von allen Beteiligten, denn immer­hin geht es um die Zukunft einer gan­zen Region und der Neugliederung von gewach­se­nen Wertschöpfungsketten. Ein beson­de­res Augenmerk liegt auf der Unterstützung der beson­ders betrof­fe­nen Kommunen“, resü­miert der Landrat des Rhein-​Erft-​Kreises Michael Kreuzberg, der das Rheinische Revier als Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur auch schon in der Kommission ver­tre­ten hat.

Inhaltlich set­zen die Projekte Impulse für neue Wertschöpfung und Beschäftigung unter ande­rem in den Bereichen Industrie, Digitalisierung, Energie sowie in der nach­hal­ti­gen Ressourcenwirtschaft. Dabei wurde gro­ßer Wert auf neue Geschäftsmodelle in bestehen­den oder neu zu grün­den­den Unternehmen gelegt. Während einige Vorhaben bereits antrags­reif sind, wird an ande­ren Konzepten in den kom­men­den Monaten noch wei­ter­ge­ar­bei­tet wer­den. Die Region und die Landesregierung wer­den die Projekte in die­ser Phase beglei­ten und danach dar­über ent­schei­den, ob die dann antrags­rei­fen Konzepte geför­dert wer­den kön­nen. Kann ein Projekt dann einem Förderprogramm der Bundes- oder Landesregierung zuge­ord­net wer­den, erfolgt die kon­krete Förderzusage. Projekte, die heute nicht aus­ge­wählt wur­den, kön­nen für das Regelprogramm wei­ter­ent­wi­ckelt werden.

Mit dem im Dezember 2019 vor­ge­leg­ten Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.0 hat das Rheinische Revier eine Strukturwandelstrategie erar­bei­tet. Heute setzt es sie durch die Auswahl zahl­rei­cher kon­kre­ter Projektvorschläge um. Damit reagiert das Rheinische Revier auf den von der Bundesregierung beschlos­se­nen vor­zei­ti­gen Ausstieg aus der Kohleverstromung. Das Rheinische Braunkohlerevier wird einen gro­ßen Teil der mit dem Kohleausstieg ein­her­ge­hen­den Lasten tra­gen und ist von den dadurch bevor­ste­hen­den Strukturumbrüchen am stärks­ten betrof­fen. Bereits Ende 2020 wird der erste Kraftwerksblock still­ge­legt. Die von der Bundesregierung in Aussicht gestell­ten Strukturmittel sol­len in den Kohleregionen Impulse für neue Zukunftsperspektiven set­zen. Damit die emp­foh­le­nen Projekte zeit­nah umge­setzt wer­den, erwar­ten Landesregierung und Region von der Bundesregierung einen zügi­gen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zum Strukturstärkungsgesetz.

Zum wei­te­ren Verfahren:

Mit der Empfehlung des Aufsichtsrats erhält ein Projekt im regio­na­len Konsens einen „ers­ten Stern“ für die „sub­stan­zi­elle Projektidee “. Die Liste der emp­foh­le­nen Projekte wird dann durch die Zukunftsagentur mit der Bitte um wei­tere Prüfung an die Landesregierung übersandt. 
Die Landesregierung prüft die Förderwürdigkeit und Antragsreife der über­sand­ten Projekte. Bei Bedarf sind die Projekte durch den jewei­li­gen Antragsteller zu qua­li­fi­zie­ren. Die Landesregierung (mit allen Ressorts und der Bezirksregierung) und die Zukunftsagentur (inkl. der Revierknoten) beglei­ten und unter­stüt­zen enga­giert die Projektqualifizierung in enger Rückkopplung mit den Antragstellern. 

Der Aufsichtsrat trifft Ende August /​Anfang September zu einer Sitzung zusam­men. Der Aufsichtsrat erhält einen Statusbericht zu Förderwürdigkeit und Antragsreife der beschlos­se­nen Projekte aus Sicht der Landesregierung. Der Aufsichtsrat ver­gibt für die zu die­sem Zeitpunkt antrags­rei­fen Projekte den zwei­ten Stern „Tragfähiges Vorhaben“. Dieses Verfahren wird tur­nus­mä­ßig wiederholt. 

Auf die­ser Grundlage ent­schei­det die Landesregierung, wel­che Projekte zur Bewilligung durch Bundes- oder Landesregierung oder EU zuge­las­sen wer­den. Eventuell abge­lehnte Projekte wer­den in der nächs­ten Aufsichtsratssitzung erneut beraten. 

Den „drit­ten Stern“ ver­gibt der Aufsichtsrat für den erfolg­reich iden­ti­fi­zier­ten Förderzugang bei Bundes- oder Landesregierung als „Zukunftsprojekt des Strukturwandels im Rheinischen Revier“. Das Projekt ist bewilligungsreif. 

(*1) Vom Aufsichtsrat zur Förderung vor­ge­schla­gene Projekte im Rhein-​Kreis Neuss:

Energiesystem der Zukunft

  • Wärmespeicher-​Kraftwerk StoreToPower
  • Innovationspark Erneuerbare Energien Jüchen
  • Aufbau eines Produktionsbetriebes für solar­ther­mi­sche Schlüsselkomponenten auf Aluminiumbasis
  • Zentrale Energieversorgung für das nach­hal­tige Gewerbegebiet Kaarster Kreuz

Wasserstoffrevier

  • Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft – Weiterentwicklung und Herstellung von Wasserstoff-​Sensoren und Wasserstoff-​Brenner als Schlüsselkomponenten einer Wasserstoffwirtschaft

Zukunftsfähige Industrie

  • Klimaschutz durch Kreislaufwirtschaft

Ressourcen und nach­hal­tige Stoffströme

  • Exzellenzregion Nachhaltiges Bauen
  • Kraftwerk Frimmersdorf als Baustoffrecycling- und Rohstoffgewinnungszentrum
  • Launch-​Center für die Lebensmittelwirtschaft (LCL)

Bioökonomie und öko­lo­gi­sche Nachhaltigkeit

  • Huminstoffproduktion aus bio­ge­nen Reststoffen

Digitalisierung und Gründungsförderung

  • Global Entrepreneurship Centre (GEC) for sus­tainable Chemistry

Wissens- und Arbeitsstandorte

  • Innovation Valley: Umsetzung des im Rahmen von Unternehmen Revier geför­der­ten Leitbilds

Sowie wei­tere Projekte für das Gesamtrevier

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