Flughafen Düsseldorf: Zusätzliche Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren lie­gen aus

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW – Das Verkehrsministerium des Landes NRW hat ergän­zende Antragsunterlagen der Flughafen Düsseldorf GmbH zur Kapazitätserweiterung für den Flughafen Düsseldorf im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens offengelegt. 

Trotz der aktu­ell schwie­ri­gen Situation sind die zusätz­li­chen Unterlagen seit dem 04. Mai 2020 einen Monat lang sowohl über die Homepage der Bezirksregierung (http://​url​.nrw/​o​f​f​e​n​l​age), als auch auf der Homepage des Verkehrsministeriums NRW für jeder­mann einsehbar.

Ferner wer­den die Unterlagen phy­sisch bei den Stadtverwaltungen in Düsseldorf, Duisburg, Essen, Heiligenhaus, Kaarst, Krefeld, Meerbusch, Moers, Mülheim, Neuss, Ratingen, Tönisvorst und Willich öffent­lich aus­ge­legt. In der Stadt Korschenbroich wird die Offenlage erst­mals durch­ge­führt, so dass für die Bürgerinnen und Bürger dort die gesam­ten Antragsunterlagen rele­vant sind und auch zur Verfügung gestellt werden.

Da der letzte Tag der Auslegungsfrist, der 12. Juni 2020, ein Brückentag ist, an dem in eini­gen Kommunen die Verwaltungsgebäude geschlos­sen sind, wird die Auslegung im Einzelfall bis zum 15. Juni 2020 verlängert.

Zum Schutz der Interessierten und der Mitarbeiter in den Kommunalverwaltungen ange­sichts der aktu­el­len Lage in der Corona-​Pandemie haben die Kommunen Vorkehrungen getrof­fen, man­cher­orts ist der Zugang nur nach vor­he­ri­ger Anmeldung möglich:

Stadt Korschenbroich Nur tele­fo­ni­sche Terminvereinbarung unter 02161 613–134; Ansprechpartner Herr Hoffmans

Stadt Meerbusch Nur tele­fo­ni­sche Vereinbarung unter 02150 916–274; Ansprechpartnerin Dana Frey

Stadt Neuss Nur tele­fo­ni­sche Terminvereinbarung unter 02131 90–6101; Raumänderung: 1. Etage, Raum 1.652

Zum Verfahren

Im Jahr 2015 hat der Flughafen Düsseldorf dem Verkehrsministerium NRW Pläne vor­ge­legt, die unter ande­rem den Bau von ins­ge­samt acht neuen Flugzeug-​Abstellplätzen sowie die Änderungen gel­ten­der Betriebsregelungen vor­se­hen. Zu nach­fra­ge­star­ken Zeiten am Tag will das Unternehmen die Zahl der plan­ba­ren Flugbewegungen erhö­hen, außer­dem bedarfs­ge­recht beide Start- und Landebahnen zur Abwicklung des Flugverkehrs nut­zen. Der ent­spre­chende Planfeststellungsbeschluss wurde beim zustän­di­gen Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-​Westfalen bean­tragt. Die Bezirksregierung Düsseldorf ist in die­sem Prozess für das Anhörungsverfahren und die Beteiligung der Öffentlichkeit zuständig.

Nachdem in Folge der Offenlage der Antragsunterlagen in 2016 mehr als 47.000 Einwender Stellung zu dem Vorhaben genom­men hat­ten, war ein wei­te­rer wich­ti­ger Schritt im Beteiligungsverfahren im Jahr 2017 der von der Bezirksregierung Düsseldorf durch­ge­führte Erörterungstermin u.a. mit Antragstellerin, Trägern öffent­li­cher Belange, Bürgerinitiativen und Privatpersonen. Einwendungen, Kritik und Anregungen wur­den aus­ge­tauscht und das Verfahren anschlie­ßend der Planfeststellungsbehörde zur Entscheidung zurück­ge­ge­ben. Auf Aufforderung des Ministeriums hat die Antragstellerin ihre Planungsunterlagen in der Folge ergänzt und in Teilen geän­dert. Die erfor­der­li­chen Anpassungen betref­fen unter ande­rem die Unterlagen über die Umweltauswirkungen nach § 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG alte Fassung).

Die Bezirksregierung Düsseldorf, die das erneute Anhörungsverfahren durch­führt, weist dar­auf hin, dass – außer in Korschenbroich – in allen oben genann­ten Kommunen nur die zusätz­li­chen Unterlagen aus­ge­legt wer­den und nur dazu Stellungnahmen abge­ge­ben wer­den kön­nen. Die im bereits durch­ge­führ­ten Anhörungsverfahren ein­ge­brach­ten, zuläs­si­gen Einwendungen und Stellungnahmen müs­sen nicht erneut vor­ge­bracht wer­den. Sie sind gül­tig und wei­ter­hin Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens.

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