Kaarst – HWFA tagt in der Aula des GBG – Ein Schritt zurück in die Normalität

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Robert Schilken, Herausgeber



Kaarst – Der Haupt‑, Wirtschafts- und Finanzausschuss wird am 23. April um 18 Uhr in der Aula des Georg-​Büchner-​Gymnasiums tagen. Der Sitzungstermin war der aus­drück­li­che Wunsch eini­ger Fraktionsvorsitzenden. 

Im bis­he­ri­ger Sitzungskalender war der 23. April als optio­na­ler Sitzungstermin für drin­gend anste­hende Beschlüsse auf­ge­führt. Bürgermeisterin Dr. Ulrike Nienhaus kann eine Dringlichkeit der Sitzung ange­sichts der bis­her vor­lie­gen­den Anfragen und Anträge nicht erken­nen: „Als Vorsitzende des HWFA habe ich gemäß Gemeindeordnung dem Verlangen der Fraktionen nach einer Einberufung des Ausschusses stattgegeben.

Allerdings ste­hen das Infektionsrisiko und das Signal, das von der Durchführung der Sitzung aus­geht, in kei­nem Verhältnis zur poli­ti­schen Bedeutung der bis­he­ri­gen Tagesordnung. Dies habe ich in der Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden deut­lich gemacht.“

Die übri­gen Kommunen des Rhein-​Kreis Neuss sowie auch die Gremien des Rhein-​Kreis selbst fol­gen die­ser Empfehlung und haben die Sitzungen bis Ende April aus­ge­setzt. Meinem Vorschlag, den Sitzungsturnus Anfang Mai zu begin­nen und dort die Tagesordnungspunkte auf­zu­ru­fen, wurde nicht gefolgt. Wir wer­den nun in der Aula des GBG mit hohem Aufwand einen Sitzungsraum ein­rich­ten, der den Hygienebestimmungen des RKI ent­spricht“, sagt Nienhaus.

Dem ent­geg­net die Kaarster SPD-​Fraktionsvorsitzende Anneli Palmen im Gespräch mit der Redaktion von Klartext-​NE: „Wir wer­den einen Weg zurück in die Normalität fin­den. Bis ein wirk­sa­mer Schutz gegen das Coronavirus ent­wi­ckelt wurde, müs­sen wir damit leben und alle not­wen­di­gen Vorkehrungen treffen.”

Ferner führte Frau Palmen aus: „Es ist jedoch durch­aus mög­lich geeig­nete Räumlichkeiten in Kaarst zu fin­den, wel­che die erfor­der­li­chen Schutzvorkehrungen zulas­sen. Es kann nicht sein, dass Entscheidungen wei­ter ohne die gebo­tene Öffentlichkeit bera­ten und getrof­fen wer­den.

Der Bürger hat ein Recht, auch in Zeiten einer Krise, sei­nen gewähl­ten Vertretern bei der Entscheidungsfindung bei­zu­woh­nen und dies ist daher das obers­tes Gebot, so die Kaarster SPD Fraktionsvorsitzende Anneli Palmen.

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