Landesregierung beschließt Soforthilfe für Kultur- und Weiterbildungseinrichtungen

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW – Durch die flä­chen­de­ckende Schließung von öffent­li­chen und pri­va­ten Einrichtungen sowie die Absage sämt­li­cher Veranstaltungen auf­grund der Corona-​Pandemie zunächst bis zum Ende der Osterferien, gera­ten der­zeit zahl­rei­che Initiativen, Einrichtungen und Freiberufler in der Kultur, aber auch im Bereich der Weiterbildung in große, teil­weise sogar exis­tenz­be­dro­hende Finanzprobleme. 

Um den Betroffenen unver­züg­lich zu hel­fen und Liquiditätsengpässe zu ver­mei­den, hat die Landesregierung eine kon­krete Soforthilfe für Kultur und Weiterbildung beschlossen.

Kleinere pri­vate Einrichtungen, aber gerade auch Freiberufler sind am schnells­ten von den finan­zi­el­len Auswirkungen der Corona-​Krise betrof­fen. Deshalb haben wir mit Hochdruck erste Sofortmaßnahmen erar­bei­tet, um den Betroffenen schnell, unbü­ro­kra­tisch und wirk­sam zu hel­fen, durch diese schwere Zeit zu kom­men. Wir wol­len ver­hin­dern, dass die Corona-​Pandemie zur Krise der Kultur und der Weiterbildungslandschaft wird“, sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Bereits ges­tern hat die Landesregierung einen umfas­sen­den Rettungsschirm für die direk­ten und indi­rek­ten Folgen der Corona-​Pandemie in Nordrhein-​Westfalen in Höhe von 25 Milliarden Euro auf­ge­legt, auch die Bundesregierung arbei­tet an breit ange­leg­ten Unterstützungsprogrammen. Ergänzend sieht das Ministerium für Kultur und Wissenschaft kurz­fris­tige, auf die aku­ten Bedürfnisse der Akteure zuge­schnit­tene Soforthilfen und wei­tere Maßnahmen vor:

Kultur
Mit einer Soforthilfe in Höhe von zunächst fünf Millionen Euro unter­stützt die Landesregierung frei­schaf­fende, pro­fes­sio­nelle Künstlerinnen und Künstler, die durch die Absage von Engagements in finan­zi­elle Engpässe gera­ten. Sie erhal­ten eine exis­tenz­si­chernde Einmalzahlung in Höhe von bis zu 2.000 Euro. Die Soforthilfe kann mit­tels eines ein­fa­chen Formulars bei den zustän­di­gen Bezirksregierungen bean­tragt wer­den und muss spä­ter nicht zurück­ge­zahlt werden.

Freischaffende Künstlerinnen und Künstler ver­fü­gen meist nur über geringe Rücklagen. Wenn Aufführungen, Gigs und Veranstaltungen mas­sen­weise weg­fal­len, gera­ten sie daher schnell in dra­ma­ti­sche Geldnot. Die Soforthilfe ver­schafft ihnen schnell und unbü­ro­kra­tisch einen finan­zi­el­len Puffer, um die Zeit bis zum Anlaufen der gro­ßen Rettungsschirme in Land und Bund best­mög­lich zu über­brü­cken“, sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Daneben schaf­fen zusätz­li­che Anpassungen im regu­lä­ren Förderverfahren Sicherheit für die Kultureinrichtungen und ‑akteure. Grundsätzlich gilt dabei: Bereits bewil­ligte bzw. der­zeit noch in Prüfung befind­li­che Förderungen in Höhe von mehr als 120 Millionen Euro wer­den in jedem Falle aus­ge­zahlt – auch dann, wenn die Veranstaltungen und Projekte wegen Corona abge­sagt oder ver­scho­ben wer­den müssen.

Zusätzliche Ausnahmeregelungen sol­len Veranstalter und Einrichtungen finan­zi­ell wie zeit­lich ent­las­ten: So kön­nen etwa Ausfallkosten, die durch Absagen ent­ste­hen, als zuwen­dungs­fä­hige Ausgaben im Rahmen der Förderungen aner­kannt wer­den sowie die übli­cher­weise bei der Verwendung von Fördermittel gel­ten­den zwei-​Monats-​Fristen gelo­ckert werden.

Weitere Informationen sowie das Antragsformular fin­den Sie unter https://​www​.mkw​.nrw/​I​n​f​o​r​m​a​t​i​o​n​e​n​_​C​o​r​o​n​a​-​V​i​rus.

Weiterbildung und poli­ti­sche Bildung
Auch im Bereich der gemein­wohl­ori­en­tier­ten Weiterbildung und poli­ti­schen Bildung plant die Landesregierung, die bereits bewil­lig­ten gesetz­li­chen Fördermittel in Höhe von eben­falls rund 120 Millionen Euro fort­lau­fend und beschleu­nigt aus­zu­zah­len, auch wenn Bildungsveranstaltungen wegen der Corona-​Pandemie der­zeit nicht durch­ge­führt wer­den kön­nen. Dadurch soll das Risiko ver­rin­gert wer­den, dass die Einrichtungen in akute Liquiditätsprobleme kommen.

Außerdem arbei­tet das Ministerium an einem Hilfsprogramm für die Einrichtungen, um vor allem die feh­len­den Einnahmen durch den Wegfall von Kursgebühren oder Teilnehmerbeiträgen aus­zu­glei­chen, die im Bereich der gemein­wohl­ori­en­tier­ten Weiterbildung etwa ein Drittel der regel­mä­ßi­gen Einnahmen ausmachen.

Weiterbildungseinrichtungen sind Orte der Bildung, der Begegnung und des Austauschs. Mit ihrem brei­ten Angebot leis­ten sie einen unver­zicht­ba­ren Beitrag zum lebens­lan­gen Lernen und für den Zusammenhalt in unse­rer Gesellschaft. Wir wer­den alles dar­an­set­zen, die Einrichtungen zu unter­stüt­zen und sie vor einer exis­ten­zi­el­len wirt­schaft­li­chen Krise zu bewah­ren“, sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.

Zur kon­kre­ten Ausgestaltung der wei­te­ren finan­zi­el­len Unterstützung für die Weiterbildungslandschaft befin­det sich das Ministerium für Kultur und Wissenschaft der­zeit in Gesprächen inner­halb der Landesregierung und mit den Bezirksregierungen.

In Nordrhein-​Westfalen gibt es rund 460 Weiterbildungseinrichtungen in kom­mu­na­ler und freier Trägerschaft. Dazu gehö­ren unter ande­rem rund 130 kom­mu­nal getra­gene Volkshochschulen, rund 170 Einrichtungen der Weiterbildung in ande­rer Trägerschaft, 116 Einrichtungen der Familienbildung und 45 Einrichtungen der poli­ti­schen Bildung. Sie bie­ten jähr­lich circa 250.000 Bildungsveranstaltungen an.

Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW

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