Neuss: Allgemeinverfügung zu Pflegeeinrichtungen

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Robert Schilken, Herausgeber



Neuss – Sämtliche Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen sowie ver­gleich­bare Angebote dür­fen zunächst bis zum 19. April 2020 nicht mehr genutzt werden. 

Insbesondere auch Bildungseinrichtungen für berufs­vor­be­rei­tende und aus­bil­dende Maßnahmen, die sich an Menschen mit Behinderungen rich­ten. Ältere und behin­derte Menschen sind als Risikogruppe wäh­rend der Corona-​Epidemie beson­ders gefährdet.

Sie sind einem beson­ders hohen Risiko an schwe­ren Krankheitsverläufen aus­ge­setzt, wenn sie sich mit dem Corona-​Virus infi­zie­ren. Um auch diese Gruppe beson­ders zu schüt­zen und ins­ge­samt Infektionsketten zu unter­bre­chen, sol­len soziale Kontakte redu­ziert werden.

Ausgenommen sind Nutzer die­ser Einrichtungen, die im eige­nen häus­li­chen Umfeld unter­ge­bracht sind und deren Betreuungs- oder Pflegeperson eine unver­zicht­bare Schlüsselperson ist. Die Pflege und/​oder Betreuung erfolgt aller­dings nur, sofern eine pri­vate Betreuung ins­be­son­dere durch Familienangehörige oder die Ermöglichung fle­xi­bler Arbeitszeiten und Arbeitsgestaltung (bspw. Homeoffice) nicht gewähr­leis­tet wer­den kann.

Schlüsselpersonen sind Angehörige von Berufsgruppen, deren Tätigkeit der Aufrechterhaltung der öffent­li­chen Sicherheit und Ordnung sowie der medi­zi­ni­schen und pfle­ge­ri­schen Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung zen­tra­ler Funktionen des öffent­li­chen Lebens dient. Die Unentbehrlichkeit ist der betref­fen­den Einrichtung gegen­über durch eine schrift­li­che Bestätigung des jewei­li­gen Arbeitgebers bzw. Dienstvorgesetzten nachzuweisen.

Weitere Ausnahmen und genaue Erläuterungen regelt eine Allgemeinverfügung, die die Stadt Neuss als ört­li­che Ordnungsbehörde auf Weisung des Landes Nordrhein-​Westfalen vom 18.03.2020 zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung der Übertragung von SARS-​CoV‑2 („Corona-​Virus“) erlas­sen hat.

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