Landesregierung NRW beschließt wei­tere Maßnahmen – Schließungen angeordnet

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Klartext​.NRW – Die Landesregierung teilt mit: In einer Kabinettsitzung hat die Landesregierung Nordrhein-​Westfalen am Sonntag, 15. März 2020, wei­tere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-​Virus-​Pandemie beschlossen.

Noch am Sonntag sol­len durch Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales nahezu alle Freizeit‑, Sport‑, Unterhaltungs- und Bildungsangebote im Land ein­ge­stellt wer­den. So müs­sen bereits ab Montag alle so genann­ten „Amüsierbetriebe“ wie zum Beispiel Bars, Clubs, Diskotheken, Spielhallen, Theater, Kinos, Museen schlie­ßen. Eine glei­che Regelung ergeht für Prostitutionsbetriebe.

Ab Dienstag ist dann auch der Betrieb von Fitness-​Studios, Schwimm- und Spaßbädern sowie Saunen unter­sagt. Ebenso ab Dienstag sind Zusammenkünfte in Sportvereinen und sons­ti­gen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sons­ti­gen öffent­li­chen und pri­va­ten Bildungseinrichtungen im außer­schu­li­schen Bereich nicht mehr gestattet.

Der Zutritt zu Einrichtungshäusern und Einkaufszentren, „Shopping-​malls“ oder „factory-​out-​lets“ soll nur zur Deckung des drin­gen­den Bedarfs unter stren­gen Auflagen erlaubt sein – nicht zuletzt auch um zu ver­mei­den, dass sich Schülerinnen und Schüler nach den Schulschließungen ab Montag hier in grö­ße­ren Gruppen versammeln.

Die Schließungen und Auflagen sol­len unab­hän­gig von der jewei­li­gen Trägerschaft oder von den Eigentumsverhältnissen gelten.

Damit die Versorgung mit Lebensmitteln, Bargeld, Bekleidung, Medikamenten und Dingen des täg­li­chen Bedarfs sicher­ge­stellt ist, blei­ben Banken, Einzelhandelsbetriebe, ins­be­son­dere für Lebens- und Futtermittel, Apotheken und Drogerien geöffnet.

Bibliotheken, Restaurants, Gaststätten und Hotels sol­len in ihrem Betrieb an strenge Auflagen gebun­den wer­den, die eine Verbreitung des Corona-​Virus verhindern.

Ministerpräsident Armin Laschet erklärt dazu: „Wir müs­sen in die­ser erns­ten Lage die not­wen­dige Versorgung in vol­lem Umfang sicher­stel­len. Aber alle Freizeitaktivitäten und nicht unbe­dingt not­wen­dige soziale Kontakte müs­sen unver­züg­lich ver­mie­den wer­den. So sehr das für viele Menschen ein Opfer und eine Einschränkung bedeu­tet, so wich­tig ist es jetzt, beson­nen, aber auch ent­schlos­sen unser Leben zu entschleunigen.“

Die Regelungen sol­len zunächst bis zum 19. April 2020 gel­ten, ana­log zu den bereits am Freitag ver­füg­ten Schließungen von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Danach soll auf der Grundlage einer aktu­el­len Lage-​Einschätzung des Robert-​Koch-​Instituts über das wei­tere Vorgehen ent­schie­den werden.

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