Grevenbroich: Bürgermeister Klaus Krützen: Kritik aus dem Stadtrat ver­wun­dert

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Grevenbroich – Der Redaktion ist fol­gende Erklärung von Bürgermeister Klaus Krützen zuge­gan­gen. Diese wird hier nach­fol­gend, im Originaltext, wie­der­ge­ge­ben:

Zum Artikel „Bahnstraße: Ratsmehrheit gegen Krützen“ erklärt Bürgermeister Klaus Krützen: „Die durch die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU, FDP und UWG geäu­ßerte Kritik an mei­ner Arbeit ver­wun­dert. Als Bürgermeister bin ich direkt von der Bevölkerung gewählt und ver­trete sie gemein­schaft­lich mit dem Rat, dem ich mit Stimmrecht ange­höre.

Meine Rolle ist nicht die eines Moderators, der sich auf die Leitung von Sitzungen beschränkt. Selbstverständlich beschäf­tigte ich mich inhalt­lich mit Themen, bereite diese vor und unter­breite eigene Vorschläge, um die Stadt wei­ter­zu­ent­wi­ckeln. Wenn ich dabei immer dar­auf war­ten würde, was aus der Politik kommt, hät­ten wir wich­tige Projekte über­haupt nicht anpa­cken kön­nen.

Die neue Sportanlage für Neurath bei­spiels­weise wäre sicher nie bean­tragt wor­den, wenn die Verwaltung nicht vor­ne­weg geschrit­ten wäre, wofür mich der Stadtrat hin­ter­her kri­ti­siert hat.

So ver­hält es sich auch mit der Bahnstraße. Selbstverständlich führe ich Gespräche mit den ört­li­chen Akteuren und mache mir Gedanken mit dem Ziel, einen Vorschlag zu unter­brei­ten, der mit der Bevölkerung im Konsens umge­setzt wer­den kann. Der Stadtrat kann dann ent­schei­den, ob er sich dem anschließt, oder eigene Vorstellungen durch­setzt, die mög­li­cher­weise in der Bevölkerung weni­ger Anklang fin­den. Der Sache dien­lich wäre, wenn man sich in der Lenkungsgruppe Mitte November auf ein gemein­sa­mes Vorgehen ver­stän­di­gen würde. Ich bin gespannt auf die Diskussion, auch in der Bürgerversammlung.

Ein wenig aus­führ­li­cher möchte ich auf den Zeitplan ein­ge­hen. Den haben die Ratsfraktionen falsch wie­der­ge­ge­ben.

In 2020 muss mit dem Bau begon­nen wer­den, damit die Fördermittel für 2019 nicht ver­fal­len. Die Maßnahme muss nach der Beschlussfassung über die Planung mit der BezReg. abge­stimmt, zur Ausschreibung vor­be­rei­tet, aus­ge­schrie­ben und ver­ge­ben wer­den. Außerdem müs­sen im Vorfeld bereits umfang­rei­che Kanalbaumaßnahmen erfol­gen. Der Zeitplan muss auch so getak­tet sein, dass das Schützenfest nicht beein­träch­tigt wird. Für ISEK ins­ge­samt haben wir bereits ein Jahr ver­lo­ren.

Erst nach Mitte Januar 2020 über die Planungen für die Bahnstraße zu ent­schei­den würde bedeu­ten, in kon­krete Gefahr zu lau­fen, Fördermittel und drin­gend benö­tigte Zeit zur Umsetzung der Maßnahme zu ver­lie­ren. Dann könnte man es auch gleich sein las­sen. Ein Beschluss muss im Januar erfol­gen.

In der Sitzung der Lenkungsgruppe am 09.10.2019 wurde zwi­schen Verwaltung und Politik ver­ein­bart, dass eine Rückmeldung in der ers­ten Novemberwoche erfol­gen soll. Darauf wurde am 29.10.2019 im Arbeitskreis Baulandmanagement erin­nert und Mitte letz­ter Woche per Mail hin­ge­wie­sen. Die Rückmeldefrist bis Ende der ers­ten Novemberwoche war den Fraktionen lange bekannt. Die Verwaltung hat sie sich nicht spon­tan über­legt.

Die Verwaltung hat die Frist auf Wunsch ein­zel­ner Fraktionen dann ver­län­gert. Es ist aber schon erschre­ckend, dass diese Fraktionen dem Projekt offen­bar so geringe Bedeutung bei­mes­sen, dass sie sich nicht frist­ge­recht damit beschäf­ti­gen kön­nen oder wol­len.

Die Verwaltung kommt ein­zel­nen Fraktionen immer wie­der ent­ge­gen, weil sie sich nicht der Lage sehen, lange bekannte und zumeist gemein­sam ver­ein­barte Rückmeldefristen zu hal­ten. So war es schon beim Leitbild, und so war es auch bei den letz­ten Haushaltsberatungen.

Die Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden kann ich nur so inter­pre­tie­ren, dass sie nicht ent­schei­den wol­len und einen Weg suchen, mit Formalitäten ihre eigene Verantwortung weg­zu­drü­cken.“

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