Neuss – Nach Ansicht des Bewerbers um die Bürgermeisterkandidatur der Neusser CDU, Markus Kuhl, habe sich die Neusser CDU durch fehlende Dialogbereitschaft gravierend von der Neusser Bürgerschaft entfernt.
Hier stellt Herr Markus Kuhl, Bewerber um die Bürgermeisterkandidatur der Neusser CDU, in zwei Teilen sein innovatives Modell für eine konstruktive Bürgerbeteiligung vor.
2. Die „Planungszelle light“:
Die Planungszellen light soll den Neusser Bürgern die Möglichkeit geben, ihre Verantwortung als mündige Mitglieder der Gesellschaft wahrzunehmen sowie bei bestimmten Projekten ihre Interessen und individuellen Kompetenzen zur Lösung vorliegender Problemstellungen einbringen zu können.
Eine einzelne Planungszelle soll sich gleichberechtigt aus den betroffenen Bürgern, den zuständigen Experten aus Verwaltung und externen Beratern sowie den Vertretern der demokratischen Gremien wie Stadtrat bzw. dessen Ausschüsse zusammensetzen. Die Planungszelle light soll hierbei durch den Bürgermeister, den Vorsitzenden des jeweiligen Ausschusses des Stadtrats oder ggf. auch einen gewählten Mediator geleitet werden.
Die Planungszelle light kann zu ganz unterschiedlichen Themen arbeiten. Indem sie Betroffene und themenspezifische Experten zusammenbringt, entsteht ein effektives Instrument zur Bearbeitung von Problemen oder zur Entwicklung neuer Konzepte. Die Betroffenen bringen ihr verschiedenartiges Alltagswissen in den Prozess ein, das durch das Sachwissen der Expertinnen und Experten ergänzt wird.
Die Planungszelle light ist sowohl zur Klärung von Konflikten und zur Überwindung von Paralysesituationen als auch zur Suche nach neuen, innovativen Lösungen im Rahmen von Zukunftsplänen geeignet. Sie mobilisiert bei den Beteiligten oft neue Kräfte und motiviert zur aktiven Bewältigung von Problemen.
Planungszellen haben eine ganze Reihe entscheidender Vorteile gegenüber anderen Beteiligungsverfahren: Sie sind unabhängig, sachorientiert und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer stellen das Gesamtinteresse vor Einzelinteressen und suchen nach dem erkennbaren Gemeinwohl. Mit ihrer Hilfe ist es möglich, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen.
3. Der Verfahrensweg:
Die Planungszelle light soll anlass- bzw. projektbezogen einberufen werden, wobei die Initiative sowohl aus der Bürgerschaft wie auch den politischen Gremien hervorgehen kann. Im Grunde sollte jedes Ratsmitglied die Einrichtung einer Planungszelle einfordern können. Abhängig vom Umfang des vorliegenden Themas können auch mehrere Planungszellen parallel durchgeführt werden. Dies führt zu einer weiteren Steigerung der Repräsentativität.
Nach der Errichtung der Planungszelle erfolgt deren Zusammensetzung anhand zuvor definierter Kriterien, die sich an der örtlichen und sachlichen Betroffenheit der Bürger bzw. der entsprechenden Zuständigkeit der einzubeziehenden Experten orientieren. Daneben können auch Bürger, die eine Bereitschaft zur freiwilligen Mitarbeit von sich aus bekunden, entsprechend einbezogen werden. Die Sitzungen und Veranstaltungen einer Planungszelle light erfolgen öffentlich und möglichst unter Einbeziehung eines breiten Publikums.
Der zu Grunde liegende Sachverhalt wird durch die jeweilige Planungszelle light den Ratsmitgliedern und allen Bürgern so umfassend wie möglich allgemeinöffentlich – also online, durch Presseaussendungen sowie an einem schwarzen Brett im Rathaus – zunächst zur Kenntnis gebracht.
Im Anschluss hieran tagt die Planungszelle light in entsprechenden Sitzungsrunden, in denen die Experten und betroffene Interessenvertreter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern mittels Kurzreferate, Hearings und Begehungen einführende Informationen zur Verfügung stellen. Diese können durchaus auch kontrovers sein. Das Verfahren arbeitet unbedingt ergebnisoffen, wobei es Ziel ist, dass die betroffenen Bürger den jeweiligen Sachverhalt aus ihrer individuellen Sicht heraus umfassend begutachten. Die letzte Arbeitseinheit der Planungszelle wird dann dazu genutzt, die Ergebnisse der vorhergehenden Diskussionen zusammenzufassen, zu besprechen und Empfehlungen zu formulieren.
Nach Abschluss der Sitzungsrunden werden die Empfehlungen schließlich in einem Summit oder Abschlussgutachten zusammengefasst. Diese Maßnahme hat Durchschlagskraft, weil der Wille der Betroffenen darin greifbar wird. Die hohe Akzeptanzquote in den Bereichen, welche die Teilnehmer repräsentieren, öffnet ein beachtliches Aktivierungspotential sowohl bei den Teilnehmern der Planungszellen als auch generell bei den Betroffenen. Planungszellen eignen sich vor allem für die Bearbeitung von Problemen, deren Lösung eine breite gesellschaftliche oder organisationsweite Zustimmung erfordern.
Markus Kuhl, Bewerber um die Bürgermeisterkandidatur der CDU Stadt Neuss
