Neuss: Markus Kuhl: Ein inno­va­ti­ves Modell für eine kon­struk­tive Bürgerbeteiligung – Teil 2

Neuss – Nach Ansicht des Bewerbers um die Bürgermeisterkandidatur der Neusser CDU, Markus Kuhl, habe sich die Neusser CDU durch feh­lende Dialogbereitschaft gra­vie­rend von der Neusser Bürgerschaft ent­fernt.

Hier stellt Herr Markus Kuhl, Bewerber um die Bürgermeisterkandidatur der Neusser CDU, in zwei Teilen sein inno­va­ti­ves Modell für eine kon­struk­tive Bürgerbeteiligung vor.

2. Die „Planungszelle light“:

Die Planungszellen light soll den Neusser Bürgern die Möglichkeit geben, ihre Verantwortung als mün­dige Mitglieder der Gesellschaft wahr­zu­neh­men sowie bei bestimm­ten Projekten ihre Interessen und indi­vi­du­el­len Kompetenzen zur Lösung vor­lie­gen­der Problemstellungen ein­brin­gen zu kön­nen.

Eine ein­zelne Planungszelle soll sich gleich­be­rech­tigt aus den betrof­fe­nen Bürgern, den zustän­di­gen Experten aus Verwaltung und exter­nen Beratern sowie den Vertretern der demo­kra­ti­schen Gremien wie Stadtrat bzw. des­sen Ausschüsse zusam­men­set­zen. Die Planungszelle light soll hier­bei durch den Bürgermeister, den Vorsitzenden des jewei­li­gen Ausschusses des Stadtrats oder ggf. auch einen gewähl­ten Mediator gelei­tet wer­den.

Die Planungszelle light kann zu ganz unter­schied­li­chen Themen arbei­ten. Indem sie Betroffene und the­men­spe­zi­fi­sche Experten zusam­men­bringt, ent­steht ein effek­ti­ves Instrument zur Bearbeitung von Problemen oder zur Entwicklung neuer Konzepte. Die Betroffenen brin­gen ihr ver­schie­den­ar­ti­ges Alltagswissen in den Prozess ein, das durch das Sachwissen der Expertinnen und Experten ergänzt wird.

Die Planungszelle light ist sowohl zur Klärung von Konflikten und zur Überwindung von Paralysesituationen als auch zur Suche nach neuen, inno­va­ti­ven Lösungen im Rahmen von Zukunftsplänen geeig­net. Sie mobi­li­siert bei den Beteiligten oft neue Kräfte und moti­viert zur akti­ven Bewältigung von Problemen.

Planungszellen haben eine ganze Reihe ent­schei­den­der Vorteile gegen­über ande­ren Beteiligungsverfahren: Sie sind unab­hän­gig, sach­ori­en­tiert und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer stel­len das Gesamtinteresse vor Einzelinteressen und suchen nach dem erkenn­ba­ren Gemeinwohl. Mit ihrer Hilfe ist es mög­lich, auch unpo­pu­läre Entscheidungen zu tref­fen.

3. Der Verfahrensweg:

Die Planungszelle light soll anlass- bzw. pro­jekt­be­zo­gen ein­be­ru­fen wer­den, wobei die Initiative sowohl aus der Bürgerschaft wie auch den poli­ti­schen Gremien her­vor­ge­hen kann. Im Grunde sollte jedes Ratsmitglied die Einrichtung einer Planungszelle ein­for­dern kön­nen. Abhängig vom Umfang des vor­lie­gen­den Themas kön­nen auch meh­rere Planungszellen par­al­lel durch­ge­führt wer­den. Dies führt zu einer wei­te­ren Steigerung der Repräsentativität.

Nach der Errichtung der Planungszelle erfolgt deren Zusammensetzung anhand zuvor defi­nier­ter Kriterien, die sich an der ört­li­chen und sach­li­chen Betroffenheit der Bürger bzw. der ent­spre­chen­den Zuständigkeit der ein­zu­be­zie­hen­den Experten ori­en­tie­ren. Daneben kön­nen auch Bürger, die eine Bereitschaft zur frei­wil­li­gen Mitarbeit von sich aus bekun­den, ent­spre­chend ein­be­zo­gen wer­den. Die Sitzungen und Veranstaltungen einer Planungszelle light erfol­gen öffent­lich und mög­lichst unter Einbeziehung eines brei­ten Publikums.

Der zu Grunde lie­gende Sachverhalt wird durch die jewei­lige Planungszelle light den Ratsmitgliedern und allen Bürgern so umfas­send wie mög­lich all­ge­mein­öf­fent­lich – also online, durch Presseaussendungen sowie an einem schwar­zen Brett im Rathaus – zunächst zur Kenntnis gebracht.

Im Anschluss hieran tagt die Planungszelle light in ent­spre­chen­den Sitzungsrunden, in denen die Experten und betrof­fene Interessenvertreter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit­tels Kurzreferate, Hearings und Begehungen ein­füh­rende Informationen zur Verfügung stel­len. Diese kön­nen durch­aus auch kon­tro­vers sein. Das Verfahren arbei­tet unbe­dingt ergeb­nis­of­fen, wobei es Ziel ist, dass die betrof­fe­nen Bürger den jewei­li­gen Sachverhalt aus ihrer indi­vi­du­el­len Sicht her­aus umfas­send begut­ach­ten. Die letzte Arbeitseinheit der Planungszelle wird dann dazu genutzt, die Ergebnisse der vor­her­ge­hen­den Diskussionen zusam­men­zu­fas­sen, zu bespre­chen und Empfehlungen zu for­mu­lie­ren.

Nach Abschluss der Sitzungsrunden wer­den die Empfehlungen schließ­lich in einem Summit oder Abschlussgutachten zusam­men­ge­fasst. Diese Maßnahme hat Durchschlagskraft, weil der Wille der Betroffenen darin greif­bar wird. Die hohe Akzeptanzquote in den Bereichen, wel­che die Teilnehmer reprä­sen­tie­ren, öff­net ein beacht­li­ches Aktivierungspotential sowohl bei den Teilnehmern der Planungszellen als auch gene­rell bei den Betroffenen. Planungszellen eig­nen sich vor allem für die Bearbeitung von Problemen, deren Lösung eine breite gesell­schaft­li­che oder orga­ni­sa­ti­ons­weite Zustimmung erfor­dern.

Markus Kuhl, Bewerber um die Bürgermeisterkandidatur der CDU Stadt Neuss

Teil 1 fin­den Sie hier