Neuss: Markus Kuhl: Ein inno­va­ti­ves Modell für eine kon­struk­tive Bürgerbeteiligung – Teil 1

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Robert Schilken, Herausgeber



Neuss – Nach Ansicht des Bewerbers um die Bürgermeisterkandidatur der Neusser CDU, Markus Kuhl, habe sich die Neusser CDU durch feh­lende Dialogbereitschaft gra­vie­rend von der Neusser Bürgerschaft entfernt.

Hier stellt Herr Markus Kuhl, Bewerber um die Bürgermeisterkandidatur der Neusser CDU, in zwei Teilen sein inno­va­ti­ves Modell für eine kon­struk­tive Bürgerbeteiligung vor.

1. Problemstellung:

In der nähe­ren Vergangenheit haben in der Bundesrepublik zahl­rei­che Planungsvorhaben einen teils mas­si­ven Widerstand der Bevölkerung her­vor­ge­ru­fen – das Infrastrukturprojekt Stuttgart21 ist hier­bei nur ein prä­gnan­tes Negativbeispiel.

Gleichzeitig zei­gen empi­ri­sche und demo­sko­pi­sche Studien eine immer stär­kere Abkopplung und Entfremdung zwi­schen gewähl­ter Politik und Bevölkerung auf. Beide Umstände bewir­ken suk­zes­sive, dass poli­ti­sche Sachentscheidungen ste­tig weni­ger Akzeptanz in der Bevölkerung fin­den kön­nen, wor­aus wie­derum die kon­krete Gefahr man­geln­der Umsetzbarkeit zukünf­ti­ger Planungsvorhaben erwächst.

Es müs­sen dem­nach Wege gefun­den wer­den, den Bürgerwillen bereits zu einem frü­he­ren Stadium bes­ser in die kon­kre­ten Planungsverfahren ein­flie­ßen zu las­sen. Hierbei sollte aber nicht nur das Ziel ver­folgt wer­den, eine stär­kere Legitimation der poli­ti­schen Entscheidungen zu erhal­ten, son­dern es soll für die poli­ti­sche Steuerung gerade auch der Erfahrungsschatz der Bürger kon­struk­tiv nutz­bar gemacht werden.

Durch neue, inno­va­tive Verfahrenswege soll also ein Ausgleich zwi­schen dem Fachwissen der kom­mu­na­len Verwaltung und der hin­zu­ge­zo­ge­nen Experten wie ins­be­son­dere Architekten und Planungsbüros, dem poli­ti­schen Gestaltungswillen der gewähl­ten Gremienvertreter sowie dem Erfahrungsschatz der betrof­fe­nen Bürger geschaf­fen werden.

Zur stär­ke­ren Einbeziehung des Bürgerwillens in den kom­mu­nal­po­li­ti­schen Beratungs- und Entscheidungsprozess ent­wi­ckelte der Soziologe Dieter C. Dienel daher das Modell der sog. „Planungszelle“, wel­ches in ers­ter Linie auf dem Prinzip sog. „Bürgergutachten“ zu aktu­el­len Planungsvorhaben beruht.

Auf Grund zahl­rei­cher recht­li­cher und ins­be­son­dere orga­ni­sa­to­ri­scher Kernfragen erscheint die­ses Modell nicht unum­strit­ten, gleich­wohl ließe es sich in einer ver­schlank­ten Form als „Planungszelle light“ mühe­los in die poli­ti­schen Prozesse unse­rer Stadt implementieren: ...

Teil 2 dann am mor­gi­gen Samstag, den 14.09.2019

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