Neuss: Strafverfahren gegen E‑Scooter-​Fahrer eingeleitet

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Robert Schilken, Herausgeber



Neuss (ots) Am Mittwoch (24.07.), gegen 20 Uhr, hiel­ten Streifenbeamte, auf der Brücke ober­halb des Verschiebebahnhofs, einen 31-​jährigen Mann auf einem E‑Scooter an.

An dem Elektrokleinstfahrzeug fehlte der Versicherungsnachweis. Der Neusser räumte den Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz ein. Sein ner­vö­ses Verhalten und ein untrüg­li­cher Geruch führ­ten dann noch zum Auffinden von Betäubungsmitteln.

Wegen des Verdachts, Drogen kon­su­miert zu haben und unter dem Einfluss sel­bi­ger ein Kraftfahrzeug geführt zu haben, musste dem 31-​Jährigen eine Blutprobe ent­nom­men wer­den. Strafverfahren wegen der Verstöße nach dem Betäubungsmittelgesetz und dem Pflichtversicherungsgesetz wur­den eingeleitet.

Seit Kurzem sind E‑Scooter für die Teilnahme am öffent­li­chen Straßenverkehr zuge­las­sen. Entsprechend der gesetz­li­chen Regelung, sind diese Elektrokleinstfahrzeuge ver­si­che­rungs­pflich­tig. Nicht nur der größ­ten­teils „unge­schützte” E‑Scooter-​Fahrer auch poten­ti­elle Unfallgegner kön­nen bei Zusammenstößen teils erheb­li­che Verletzungen oder Schäden davon­tra­gen. Die Versicherung schützt in sol­chen Fällen den E‑Scooter-​Fahrer vor Schadenersatzansprüchen, wenn er mit dem Scooter Dritte schädigt.

Das Nutzen unver­si­cher­ter Elektro-​Roller im öffent­li­chen Straßenverkehr stellt eine Straftat dar. Das Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln zieht min­des­tens ein emp­find­li­ches Bußgeld nach sich, zudem ist der Besitz von Drogen strafbar.

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