Grevenbroich: Pflichtversicherungsverstoß mit E‑Scooter – Ein Fall für die Polizei

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Robert Schilken, Herausgeber



Grevenbroich (ots) Einer Polizeistreife kam am spä­ten Samstagabend (20.7.), gegen 23 Uhr, auf der Merkatorstraße ein 28-​jähriger E‑Scooter-​Fahrer entgegen. 

An dem elek­trisch ange­trie­be­nen Gefährt fehlte das Versicherungskennzeichen. Die anschlie­ßende Kontrolle bestä­tigte, dass kein Versicherungsschutz bestand. Die Beamten lei­te­ten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer Verkehrsstraftat ein und der betrof­fene Grevenbroicher musste sei­nen Weg zu Fuß fortsetzen.

Seit Mitte Juni 2019 sind E‑Scooter für die Teilnahme am öffent­li­chen Straßenverkehr zuge­las­sen. Entsprechend der gesetz­li­chen Regelung, sind diese Elektrokleinstfahrzeuge ver­si­che­rungs­pflich­tig. Nicht nur der größ­ten­teils „unge­schützte” E‑Scooter-​Fahrer auch poten­ti­elle Unfallgegner kön­nen bei Zusammenstößen teils erheb­li­che Verletzungen oder Schäden davontragen.

Die Versicherung schützt in sol­chen Fällen den E‑Scooter-​Fahrer vor Schadenersatzansprüchen, wenn er mit dem Scooter Dritte schä­digt. Das Nutzen unver­si­cher­ter Elektro-​Roller im öffent­li­chen Straßenverkehr stellt eine Straftat dar.

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