Klartext​.NRW: Paritätische Wohlfahrtsverband: Warnung vor regio­na­len Armutsspiralen

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Klartext​.NRW – Der Paritätische Wohlfahrtsverband reagiert auf die ges­tern ver­öf­fent­lichte Studie Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-​Böckler-​Stiftung zu „Haushaltseinkommen im regio­na­len Vergleich“ mit der Forderung nach einer armuts­po­li­ti­schen Offensive. 

Hinter den auf­ge­zeig­ten regio­na­len Diskrepanzen bei den ver­füg­ba­ren Haushaltseinkommen ver­birgt sich laut Paritätischem ein mas­si­ves Armutsproblem. Der Verband warnt vor regio­na­len Armutsspiralen. Er for­dert die Beibehaltung des Solidaritätszuschlags und den geziel­ten Mitteleinsatz in struk­tur­schwa­chen Regionen.

Der Paritätische Gesamtverband weist dar­auf hin, dass sich das Bild der regio­na­len Zerrissenheit noch ein­mal ver­schärft, betrach­tet man statt der Durchschnittseinkommen die regio­na­len Armutsquoten. „Deutschland ist nicht nur was die Einkommen, son­dern vor allem was die Armut angeht, ein nicht nur sozial, son­dern auch regio­nal zutiefst zer­ris­se­nes Land“, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes.

Nach Berechnungen des Paritätischen beträgt die gemein­same Armutsquote von Bayern und Baden-​Württemberg 12,1 Prozent, wäh­rend es in Mittel- und Norddeutschland 17,3 Prozent sind. „Der armuts­po­li­ti­sche Graben ver­läuft zwi­schen Süddeutschland und dem Rest der Republik“, so Schneider. In Bayern und Baden-​Württemberg leben dabei mit 29,1 Millionen Einwohner*innen rund ein Drittel der Bevölkerung. „Manche Regionen wie das Ruhrgebiet befin­den sich seit Jahren in einer Armutsspirale, aus der sie aus eige­ner Kraft kaum noch her­aus­kom­men kön­nen“, so Schneider.

Der Paritätische for­dert ein umfas­sen­des Maßnahmenpaket zur offen­si­ven Armutsbekämpfung und zur Unterstützung der von Armut beson­ders betrof­fe­nen Regionen. „Die regio­nale Betrachtung zeigt: Es geht bei Armut nicht nur um indi­vi­du­elle Schicksale und Problemlagen, son­dern um echte Strukturprobleme. Es kann nicht ange­hen, dass bei seit Jahren stei­gen­dem Wohlstand regel­mä­ßig Aufschwungsverlierer pro­du­ziert wer­den, seien es Menschen, die aus ihren Wohnungen ver­trie­ben wer­den oder Menschen, die für nicht aus­kömm­li­che Mindestlöhne arbei­ten müs­sen“, so Schneider.

Notwendig seien nicht nur armuts­feste Löhne und Sozialleistungen, son­dern ebenso eine soli­da­risch finan­zierte Infrastrukturpolitik, ins­be­son­dere in den „abge­häng­ten“ Regionen. „Der Teufelskreis zwi­schen hohen Armutszahlen und weg­bre­chen­den kom­mu­na­len Dienstleistungen von Jugendzentren, über Schwimmbäder und Bibliotheken bis zu Gesundheitszentren, kann nur durch gezielte Regionalhilfen des Bundes und der Länder durch­bro­chen wer­den“, so Schneider. Es gehe hier letzt­lich auch um den sozia­len Zusammenhalt und die Herstellung gleich­wer­ti­ger Lebensverhältnisse.

Der Verband spricht sich daher für die Beibehaltung des Solidaritätszuschlags und den geziel­ten Mitteleinsatz in struk­tur­schwa­chen Regionen aus.

Karte mit Armutsquoten nach Bundesländern (aktu­ellste ver­füg­bare Daten: 2017). Karte: PWV
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