Klartext​.NRW: Hartz IV-​Sanktionen: Paritätischer bekräf­tigt Forderung nach Abschaffung

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Klartext​.NRW – Paritätischer Gesamtverband – In fast jedem zwei­ten Fall sind Widersprüche gegen Sanktionen für Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach SGB II erfolg­reich. Das fand eine Anfrage heraus. 

Das bestä­tigt Werner Hesse, Geschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes in der Forderung des Verbandes, Sanktionen gene­rell abzu­schaf­fen. „Sanktionen trei­ben Menschen an die Grenzen des Existenzminimums und dar­über hin­aus. Sie sind nicht nur unmensch­lich, son­dern wer­den auch noch häu­fig falsch ange­ord­net “so Hesse.

Nach einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag wur­den 46 Prozent der Widersprüche gegen Sanktionen wegen feh­len­der Mitwirkung wurde ganz oder teil­weise statt­ge­ge­ben und 42 Prozent der Klagen waren erfolg­reich. Außerdem gebe es kei­nen Beleg, dass Sanktionen erfolg­reich sind. „Wir brau­chen echte Förderungen und Qualifizierungsmaßnahmen, keine dra­ko­ni­schen Strafen“, so Hesse wei­ter. Der Paritätische Wohlfahrtsverband plä­diert seit lan­gem für die Abschaffung der Sanktionen.

Im Jahr 2018 gab es 449.550 Sanktionen gegen Hartz IV-​Bezieherinnen und ‑Bezieher. Fast 80 Prozent gehen zurück auf ver­meint­li­che Meldeversäumnisse, also ver­passte Termine. Für Werner Hesse völ­lig unver­hält­nis­mä­ßig: „Es kann nicht sein, dass der Kühlschrank leer bleibt oder sogar auf­grund aus­blei­ben­der Mietzahlungen die Obdachlosigkeit droht, weil jemand sei­nen Sachbearbeiter nicht erreicht hat. Diese ver­fas­sungs­recht­lich zwei­fel­hafte Praxis muss been­det werden.“

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