Neuss: Ist Airbnb ein Problem? SPD und Linke machen Zweckentfremdung von Wohnraum zum Thema

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Neuss – Die Lage auf dem Neusser Wohnungsmarkt bleibt angespannt. Die Stadt Neuss und die örtlichen Wohnungsunternehmen bemühen sich seit der Bürgermeisterwahl, zusätzliche bezahlbare Wohnungen zu schaffen.

SPD und Linke hinterfragen nun, ob auch in Neuss viele Wohnungen über Online-Vermittler wie „Airbnb“ als Ferienwohnungen vermietet werden. „Wir haben die Sorge, dass deswegen dringend benötigte Wohnungen nicht für Neusserinnen und Neusser zur Verfügung stehen“, sagt der Neusser SPD-Vorsitzende Sascha Karbowiak. „Wer die eigene Wohnung immer wieder lukrativ als Ferienwohnung vermietet, statt sie Wohnungssuchenden zur Verfügung zu stellen, verhält sich höchstgradig unsozial“, kritisiert Roland Sperling von der Neusser Linkspartei.

Die Verwaltung hat sich zuletzt 2015 und 2016 auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Linkspartei mit der „Zweckentfremdung von Wohnraum“ beschäftigt. Damals hieß es seitens der Fachverwaltung, dass kein solcher Fall bekannt sei. Insbesondere die Aktivitäten durch Online-Wohnungsvermittler haben allerdings in den vergangenen Jahren stark zugenommen.

So hat sich beispielsweise die „Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW“ im Januar 2019 in einer Stellungnahme sehr besorgt über die aktuellen Entwicklungen geäußert: „Das Geschäftsmodell von Online-Wohnungsvermittlern wie Airbnb, Wimdu, 9flats etc. ermöglicht es Wohnraumeigentümern und -mietern, auf einfachstem Wege und auf unbegrenzte Dauer Wohnraum privat als Ferienwohnraum zu vermieten. Der dauerhafte Entzug von Wohnungen durch die gewerbliche Fremdvermietung ist als Zweckentfremdung von Wohnraum zu bewerten“.

„Rund hundert Angebote, die allein auf dem Online-Portal Airbnb erscheinen, lassen befürchten, dass wir auch in Neuss tätig werden müssen“, sagt Sascha Karbowiak. Niemand habe etwas gegen die kurzzeitige Vermietung eines Zimmers an Gäste. Aber wenn ständig ganze Wohnungen oder Häuser vermietet würden, sei das „nicht im Sinne des Erfinders“. „Aus diesem Grund möchten wir die Verwaltung beauftragen, das Thema sorgfältig zu prüfen und an möglichen Verbesserungsvorschlägen zu arbeiten“, erklärt Roland Sperling von der Linkspartei.

„Denkbar wäre der Einsatz einer sogenannten „Schutzsatzung“ wie in Bonn, Köln oder Münster. Damit kann die Stadt die Zweckentfremdung von Wohnraum unterbinden. Einen anderen Weg geht die Stadt Dortmund. Dort muss Airbnb eine entsprechende Steuer direkt an die Stadt abführen. Somit wird der Markt immerhin transparent“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Arno Jansen.

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