Neuss: Ist Airbnb ein Problem? SPD und Linke machen Zweckentfremdung von Wohnraum zum Thema

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Robert Schilken, Herausgeber



Neuss – Die Lage auf dem Neusser Wohnungsmarkt bleibt ange­spannt. Die Stadt Neuss und die ört­li­chen Wohnungsunternehmen bemü­hen sich seit der Bürgermeisterwahl, zusätz­li­che bezahl­bare Wohnungen zu schaffen. 

SPD und Linke hin­ter­fra­gen nun, ob auch in Neuss viele Wohnungen über Online-​Vermittler wie „Airbnb“ als Ferienwohnungen ver­mie­tet wer­den. „Wir haben die Sorge, dass des­we­gen drin­gend benö­tigte Wohnungen nicht für Neusserinnen und Neusser zur Verfügung ste­hen“, sagt der Neusser SPD-​Vorsitzende Sascha Karbowiak. „Wer die eigene Wohnung immer wie­der lukra­tiv als Ferienwohnung ver­mie­tet, statt sie Wohnungssuchenden zur Verfügung zu stel­len, ver­hält sich höchst­gra­dig unso­zial“, kri­ti­siert Roland Sperling von der Neusser Linkspartei.

Die Verwaltung hat sich zuletzt 2015 und 2016 auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Linkspartei mit der „Zweckentfremdung von Wohnraum“ beschäf­tigt. Damals hieß es sei­tens der Fachverwaltung, dass kein sol­cher Fall bekannt sei. Insbesondere die Aktivitäten durch Online-​Wohnungsvermittler haben aller­dings in den ver­gan­ge­nen Jahren stark zugenommen.

So hat sich bei­spiels­weise die „Arbeitsgemeinschaft der kom­mu­na­len Spitzenverbände NRW“ im Januar 2019 in einer Stellungnahme sehr besorgt über die aktu­el­len Entwicklungen geäu­ßert: „Das Geschäftsmodell von Online-​Wohnungsvermittlern wie Airbnb, Wimdu, 9flats etc. ermög­licht es Wohnraumeigentümern und ‑mie­tern, auf ein­fachs­tem Wege und auf unbe­grenzte Dauer Wohnraum pri­vat als Ferienwohnraum zu ver­mie­ten. Der dau­er­hafte Entzug von Wohnungen durch die gewerb­li­che Fremdvermietung ist als Zweckentfremdung von Wohnraum zu bewerten“.

Rund hun­dert Angebote, die allein auf dem Online-​Portal Airbnb erschei­nen, las­sen befürch­ten, dass wir auch in Neuss tätig wer­den müs­sen“, sagt Sascha Karbowiak. Niemand habe etwas gegen die kurz­zei­tige Vermietung eines Zimmers an Gäste. Aber wenn stän­dig ganze Wohnungen oder Häuser ver­mie­tet wür­den, sei das „nicht im Sinne des Erfinders“. „Aus die­sem Grund möch­ten wir die Verwaltung beauf­tra­gen, das Thema sorg­fäl­tig zu prü­fen und an mög­li­chen Verbesserungsvorschlägen zu arbei­ten“, erklärt Roland Sperling von der Linkspartei.

Denkbar wäre der Einsatz einer soge­nann­ten „Schutzsatzung“ wie in Bonn, Köln oder Münster. Damit kann die Stadt die Zweckentfremdung von Wohnraum unter­bin­den. Einen ande­ren Weg geht die Stadt Dortmund. Dort muss Airbnb eine ent­spre­chende Steuer direkt an die Stadt abfüh­ren. Somit wird der Markt immer­hin trans­pa­rent“, erläu­tert der SPD-​Fraktionsvorsitzende Arno Jansen.

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