Klartext​.NRW: Grundrente: Paritätischer begrüßt Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil

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Klartext​.NRW – Als „gelun­ge­nen Aufschlag“ begrüßt der Paritätische Wohlfahrtsverband das Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für eine Grundrente. 

Im Unterschied zu den Vorgängervorschlägen sowie den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag sieht das Konzept von Heil den Verzicht auf eine Bedürftigkeitsprüfung vor, lobt der Verband. Dies sei ein wich­ti­ges Signal, dass mit der Grundrente wirk­lich die Lebensleistung der­je­ni­gen aner­kannt werde, die über Jahre erwerbs­tä­tig waren. Gleichzeitig mahnt der Verband wei­tere Verbesserungen an. Zur wirk­sa­men Bekämpfung von Altersarmut brau­che es auch eine umfas­sende Reform der Altersgrundsicherung, for­dert der Paritätische.

Das Konzept des Bundesarbeitsministers ist ein höchst gelun­ge­ner Aufschlag. Erstmalig legt die Bundesregierung ein Modell für eine echte Grundrente vor, die den Namen ver­dient und nicht nur eine Sozialhilfe Plus dar­stellt”, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. Zentrale Verbesserung im Vergleich zu den vor­he­ri­gen Konzepten sei, dass sich die Grundrente alleine an den geleis­te­ten Arbeitsjahren ori­en­tiere und nicht an Vermögensverhältnissen. „Bei der Rente geht es darum, eine Lebensleistung anzu­er­ken­nen. Sie dient nicht in ers­ter Linie der Verhinderung von Armut, son­dern muss allen das Gefühl geben, dass Arbeit sich lohnt”, so Schneider. Es könne nicht sein, dass dies nicht für Menschen gelte, die das Glück hät­ten zu erben oder einen rei­chen Partner zu haben.

Kritisch bewer­tet der Paritätische die für die Grundrente vor­ge­se­hene Grenze von 35 Jahren Erwerbstätigkeit. Hier hält der Verband ange­sichts der Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt und zuneh­mend gebro­che­ner Erwerbsbiografien 30 Jahre Erwerbstätigkeit als Voraussetzung für ange­mes­se­ner. Darüber hin­aus müsse auch die Altersgrundsicherung umfas­send refor­miert wer­den. So seien unter ande­rem sowohl die Regelsätze in der Altersgrundsicherung deut­lich anzu­he­ben als auch höhere Freibeträge ein wich­ti­ger Punkt.

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