Neuss: SPD zieht posi­ti­ves Fazit zu den bis­he­ri­gen Haushaltsberatungen

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Robert Schilken, Herausgeber



Neuss – Die SPD-​Fraktion hat sich am Samstag im Neusser Ratssaal inten­siv damit beschäf­tigt, wofür die Stadt im Jahr 2019 Geld aus­ge­ben wird. Hierzu prä­sen­tierte Kämmerer Frank Gensler das Zahlenwerk. 

Wir haben die Haushaltsberatungen unter dem Motto ‚Gut woh­nen und leben in Neuss‘ geführt“, sagt der SPD-​Fraktionsvorsitzende Arno Jansen. Diesem Anspruch werde der jetzt vor­lie­gende Haushaltsentwurf gerecht.

Das Thema „bezahl­bare Wohnungen“ bleibt dabei ein top Thema: Der Bauverein soll im kom­men­den Jahr keine Dividende an die Stadt Neuss zah­len, um statt­des­sen mehr bezahl­bare Wohnungen bauen zu kön­nen. Außerdem ist den Sozialdemokraten wich­tig, junge Familien mit Kindern finan­zi­ell zu entlasten.

Eine Senkung der Grundsteuer lehnt die SPD hin­ge­gen ab. „Diese Entlastung für einen Durchschnittsbürger würde bei kaum einem Euro pro Monat lie­gen. Damit ist doch nie­man­dem gehol­fen“, sagt Arno Jansen. Für ihn sei das Geld bei der Abschaffung der Kitagebühren bes­ser angelegt.

Im Finanzausschuss am kom­men­den Mittwoch wer­den die Sozialdemokraten noch das Investitionsprojekt „Gute Sporthalle“ vor­le­gen. Dies ist die Reaktion auf einen aktu­el­len Bericht des Gebäudemanagements (GMN) im Sportausschuss. Die bestehen­den Hallen sol­len zügig saniert und moder­ni­siert wer­den. „Die rund 50 Hallen ermög­li­chen in Neuss einen Großteil des Breitensports“, sagt der SPD-​Fraktionsvorsitzende Arno Jansen. Diese in gutem Zustand zu hal­ten habe daher „deut­lich höhere Priorität als ein­zelne Leuchtturmprojekte“.

In der Diskussion um die Schulsekretariate will die SPD den Vorschlag der Verwaltung mit­tra­gen. Diese hatte vor­ge­schla­gen, die Sekretariate aller drei­zü­gi­gen Grundschulen in den Kernunterrichtszeiten zu beset­zen. Dies würde knapp unter 100.000 Euro kosten.

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