Klartext​.NRW: „Wohin steu­ert Europa?“ – Diskussion beim Parlamentsgespräch im Landtag

Klartext.NRW – Gäste und Experten haben am 27. November 2018 in der voll besetzten Bibliothek des Landtags Nordrhein-Westfalen über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert.

Beim Parlamentsgespräch „Ein halbes Jahr vor der Wahl – Wohin steuert Europa?“ ging es unter anderem um die im Mai nächsten Jahres anstehenden Europawahlen und die gemeinsamen Ziele und Werte der Union. Eingeladen hatte der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper.

Nach einem Impulsvortrag von Prof. Dr. Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident a.D., diskutierten Rolf-Dieter Krause, Journalist und ehemaliger Leiter des vom WDR verantworteten ARD-Studios Brüssel, Isabell Hoffmann, Senior Expert und Projektleiterin von eupinions, dem Meinungsforschungsinstitut der Bertelsmann Stiftung, Daniel Röder, Mitbegründer der Bewegung „Pulse of Europa“, sowie Jürgen Rüttgers. Anne Gesthuysen moderierte die Runde.

In seiner Begrüßung sagte Kuper: „Europa ist Teil der DNA unseres Landes. Für Europa zu sein, ist nordrhein-westfälische und deutsche Staatsräson. Weltweit gibt es wenige Räume wie die EU, in denen wirtschaftliche Stärke mit Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat und sozialem Ausgleich einhergehen.“ Ein halbes Jahr vor der Europawahl befinde sich die Gemeinschaft in einer Zeit der Krisen und Herausforderungen. In dieser Zeit müsse Europa seine Werte verteidigen und Vertrauen schaffen. „Die europäische Einigung basiert darauf, dass das Recht stärker ist als der Machtanspruch einzelner Staaten.

Rechtsstaatlichkeit, die Einigung auf feste Spielregeln und dann auch deren Einhaltung sind zentrale Pfeiler der Europäischen Union. Es ist deswegen mehr als nur ein Schönheitsfehler, wenn in zentralen Politikfeldern wie der Währungs- oder Flüchtlingspolitik Spielregeln ausgehebelt und Vereinbarungen einfach gebrochen werden. Beides hat Europa – gerade bei uns – Vertrauen gekostet“, betonte Kuper.

Es war die dritte Diskussionsrunde der Reihe „Parlamentsgespräche“ im Landtag Nordrhein-Westfalen. Im ersten „Parlamentsgespräch“ ging es im April dieses Jahres um die „Zukunft des Föderalismus“, beim zweiten Gespräch im Juni um die Verantwortung der Medien in der Demokratie. Im kommenden Jahr wird die Reihe fortgesetzt. Die Gespräche sind öffentlich, Gäste sind herzlich willkommen, der Eintritt ist frei. Weitere Informationen finden Sie unter www.landtag.nrw.de. Fotos(2): Landtag NRW

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