Klartext​.NRW: „Wohin steu­ert Europa?“ – Diskussion beim Parlamentsgespräch im Landtag

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Robert Schilken, Herausgeber



Klartext​.NRW – Gäste und Experten haben am 27. November 2018 in der voll besetz­ten Bibliothek des Landtags Nordrhein-​Westfalen über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert.

Beim Parlamentsgespräch „Ein hal­bes Jahr vor der Wahl – Wohin steu­ert Europa?“ ging es unter ande­rem um die im Mai nächs­ten Jahres anste­hen­den Europawahlen und die gemein­sa­men Ziele und Werte der Union. Eingeladen hatte der Präsident des Landtags Nordrhein-​Westfalen, André Kuper.

Nach einem Impulsvortrag von Prof. Dr. Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident a.D., dis­ku­tier­ten Rolf-​Dieter Krause, Journalist und ehe­ma­li­ger Leiter des vom WDR ver­ant­wor­te­ten ARD-​Studios Brüssel, Isabell Hoffmann, Senior Expert und Projektleiterin von eupi­ni­ons, dem Meinungsforschungsinstitut der Bertelsmann Stiftung, Daniel Röder, Mitbegründer der Bewegung „Pulse of Europa“, sowie Jürgen Rüttgers. Anne Gesthuysen mode­rierte die Runde.

In sei­ner Begrüßung sagte Kuper: „Europa ist Teil der DNA unse­res Landes. Für Europa zu sein, ist nordrhein-​westfälische und deut­sche Staatsräson. Weltweit gibt es wenige Räume wie die EU, in denen wirt­schaft­li­che Stärke mit Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat und sozia­lem Ausgleich ein­her­ge­hen.“ Ein hal­bes Jahr vor der Europawahl befinde sich die Gemeinschaft in einer Zeit der Krisen und Herausforderungen. In die­ser Zeit müsse Europa seine Werte ver­tei­di­gen und Vertrauen schaf­fen. „Die euro­päi­sche Einigung basiert dar­auf, dass das Recht stär­ker ist als der Machtanspruch ein­zel­ner Staaten.

Rechtsstaatlichkeit, die Einigung auf feste Spielregeln und dann auch deren Einhaltung sind zen­trale Pfeiler der Europäischen Union. Es ist des­we­gen mehr als nur ein Schönheitsfehler, wenn in zen­tra­len Politikfeldern wie der Währungs- oder Flüchtlingspolitik Spielregeln aus­ge­he­belt und Vereinbarungen ein­fach gebro­chen wer­den. Beides hat Europa – gerade bei uns – Vertrauen gekos­tet“, betonte Kuper.

Es war die dritte Diskussionsrunde der Reihe „Parlamentsgespräche“ im Landtag Nordrhein-​Westfalen. Im ers­ten „Parlamentsgespräch“ ging es im April die­ses Jahres um die „Zukunft des Föderalismus“, beim zwei­ten Gespräch im Juni um die Verantwortung der Medien in der Demokratie. Im kom­men­den Jahr wird die Reihe fort­ge­setzt. Die Gespräche sind öffent­lich, Gäste sind herz­lich will­kom­men, der Eintritt ist frei. Weitere Informationen fin­den Sie unter www​.land​tag​.nrw​.de. Fotos(2): Landtag NRW

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