Jüchener Sozialdemokraten dis­ku­tie­ren über Koalitionsvertrag

Ihre Unterstützung zählt!

Geschätzter Leser, Sie finden die Veröffentlichungen hier interessant und nützlich? Das ist erfreulich!

Wenn nur 10% der Leser regelmäßig 20 Cent pro Tag zahlen, können davon die laufenden Betriebskosten gedeckt, die Berichterstattung ausgeweitet sowie ggf. zusätzliche Redakteure beschäftigt werden.

Sie können Ihre Zuwendung über z. B. "PayPal" oder per Banküberweisung tätigen. Gerne nenne ich Ihnen die Bankverbindung. Bitte fragen Sie nach. Weitere Informationen finden Sie hier.

Danke
Robert Schilken, Herausgeber



Jüchen – Ja oder Nein? Große Koalition oder Minderheitsregierung? Das sind die ent­schei­den­den Fragen, die man sich zur­zeit nicht nur in der SPD stellt. 

Am Donnerstag, den 22.02.2018, folg­ten des­halb circa 30 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der Einladung zur Diskussionsveranstaltung ins Haus Caspers. Unter den Anwesenden durf­ten der Jüchener Ortsvereinsvorsitzende Joachim Drossert und Fraktionschef Holger Witting zwei der neun Neumitglieder begrü­ßen, die seit Jahresbeginn ein rotes Parteibuch erhal­ten haben.

Der SPD-​Kreisvorsitzende Daniel Rinkert stellte dann den Mitgliedern des Ortsverein Jüchens die Ergebnisse der Koalitionsvereinbarung vor. Er ver­schwieg dabei auch nicht die Punkte, die aus Sicht der Sozialdemokraten im Koalitionsvertrag fehlen.

Ähnlich wie in ande­ren Ortsvereinen deutsch­land­weit ist auch in Jüchen das Stimmungsbild gespal­ten“, erklärte Joachim Drossert und freute sich über die rege und emo­tio­nal geführte Debatte. Sein Stellvertreter Witting pflich­tete ihm bei: „Eine ein­deu­tige Tendenz lässt sich nicht erken­nen. Man ist sich aber der gro­ßen Verantwortung, die nun in den Händen der Mitglieder liegt, bewusst.“

Nach den unglück­li­chen Personaldiskussionen auf Bundesebene sei es nun wich­tig, dass die Partei zu einer inhalt­li­chen Diskussion zurück­kehre, so Witting wei­ter. Die SPD müsse sich unab­hän­gig von dem Ergebnis des Mitgliedervotums erneu­ern. Dies for­der­ten viele Mitglieder bei der Diskussion. Dabei dürfe es nicht nur um neue Köpfe, son­dern es müsse auch ein neues Leitbild ent­wi­ckelt wer­den. Dieses müsse eine Antwort auf die gesell­schaft­li­chen Veränderungen des zurück­lie­gen­den Jahrzehnts geben.

Gegner der gro­ßen Koalition hoben her­vor, dass ent­schei­dende gesell­schaft­li­che Probleme nur ver­tagt wür­den. Für eine Ablehnung spre­che zudem, dass für viele Themen ledig­lich Absichtserklärungen, Prüfaufträge oder Kommissionen ver­ein­bart seien, aber keine kon­kre­ten Handlungspläne.

Dagegen lob­ten die Befürworter die Chance, wich­tige Anliegen der Sozialdemokratie umzu­set­zen. Beispiele seien dafür das Recht auf Rückkehr aus der Teil- in die Vollzeit oder die Festsetzung des Rentenniveaus.

Daniel Rinkert erläu­tert den Sozialdemokraten in Jüchen den Koalitionsvertrag. Foto: Privat

Auch das Thema Glaubwürdigkeit wurde heiß dis­ku­tiert. Während die Befürworter befürch­te­ten, dass man bei einer Neuwahl erneut an Zustimmung ein­bü­ßen werde und somit über­haupt kei­nen sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Inhalt umset­zen könne, sahen Kritiker die ohne­hin ram­po­nierte Glaubwürdigkeit auf Dauer in Gefahr.

Das Mitgliedervotum läuft noch bis zum 2. März, zwei Tage spä­ter schlie­ßen sich die Helferinnen und Helfer im Willy-​Brandt-​Haus in Berlin ein, um das Ergebnis aus­zu­zäh­len. An der Abstimmung kön­nen sich ca. 463.000 SPD-​Mitglieder beteiligen.

(46 Ansichten gesamt, 1 Leser heute)